Cannabislegalisierung: Politiker informieren sich in Kalifornien
Berlin – Gesundheitspolitiker des Bundestages wollen sich in den kommenden Tagen in den USA und Kanada über die dortige Legalisierung von Cannabis informieren.
Acht Mitglieder des Gesundheitsausschuss aus allen Bundestagsfraktionen reisen dafür an diesem Samstag für eine Woche nach Kalifornien und in die kanadische Provinz Ontario, wie der Bundestag heute mitteilte.
„Während in Kanada der Gebrauch von Cannabis seit 2018 legal ist, hat Kalifornien diesen Schritt bereits 2016 unternommen“, hieß es in der Mitteilung weiter.
Die Ampelkoalition plant eine Legalisierung auch in Deutschland. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einzuführen.
Derzeit laufen die Vorbereitungen für das Gesetzgebungsverfahren. Der Bundesdrogenbeauftragte, Burkhard Blienert (SPD), hatte einen Gesetzentwurf für Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres angekündigt.
Weitere Gesprächsthemen auf der Reise der Gesundheitspolitiker in die USA und Kanada sind den Angaben zufolge die Erfahrungen im Umgang mit Corona, die gesundheitliche Versorgung unterprivilegierter Menschen und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
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