Politik

Coronapandemie: Letzte Vorgaben in Praxen und Krankenhäusern fallen weg

  • Donnerstag, 6. April 2023
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach /picture alliance, Hannes P. Albert
/picture alliance, Hannes P. Albert

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Coronapandemie in Deutschland als be­endet an. Betrachte man den Stand etwa bei den Virusvarianten, den Impfungen und den noch vorkommen­den Klinik­fällen, könne man sagen, dass die Pandemie in Deutschland zu einem Ende gekommen sei, sagte Lauterbach gestern in Berlin.

„Dem ist der Fall“, sagte der Minister. „Wir haben in Deutschland die Pandemie erfolgreich bewältigt und auch mit einer guten Bilanz.“ Er könne zwar verstehen, dass es ein Interesse daran gebe zu fragen, was alles schief­gelaufen sei. Doch sei die Bewältigungsstrategie insgesamt aufgegangen. „Und sie ist nur deshalb aufgegan­gen, weil doch die Ver­nünftigen und diejenigen, die hilfsbereit gewesen sind in Deutschland, die Herausfor­derungen gemeistert haben.“

Es gebe allerdings einige Dinge, die man im Nachhinein betrachtet anders machen würde, so Lauterbach. „Ich glaube, dass die langen Schulschließungen so nicht notwendig gewesen sind.“ Zu den Lockdownschritten ge­gen eine Ausbreitung des Virus hatten flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas gehört.

Vorgestern war der Coronaexpertenrat der Bundesregierung zum letzten Mal im Kanzleramt zusammenge­kommen. Zu Ostern enden nun die staatlichen Schutzvorgaben im Kampf gegen die Pandemie. Am 7. April laufen nach mehreren Lockerungsschritten auch die letzten bundesweiten Maskenpflichten im Gesundheits­wesen aus. In Praxen und Krankenhäusern können aber auch nach dem nahenden Ende der staatlichen Coronavorga­ben Maskenregeln bestehen bleiben – aber jeweils nach Entscheidung der Einrichtungen vor Ort.

„Natürlich können Praxen im Sinne ihres Hausrechts eine weitere Verpflichtung zum Maskentragen festlegen, und genauso kann jeder freiwillig weiterhin eine Maske tragen“, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundes­vereinigung (KBV), Andreas Gassen. Es sei aber gut, dass es bald keine automatische Pflicht mehr gebe und das Prinzip Eigenverantwortung wieder gelte.

„Kliniken sind es gewohnt, auch unabhängig von Corona zum Schutz ihrer Patienten Hygienemaßnahmen festzulegen“, erklärte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß. Mit dem Auslaufen der letzten gesetzlichen Coronamaßnahmen trete man in eine neue Phase im Umgang mit dieser Erkrankung ein. „Krankenhäuser werden dann individuell nach der jeweiligen Situation entscheiden, welche Maßnahme sie ergreifen.“ Abhängig sein werde dies etwa von der Patientenklientel und sicherlich auch je nach Bereich der Klinik.

Noch offen ist, wie es nach dem gleichzeitigen Auslaufen der bisherigen Coronaimpfverordnung mit der Finanzierung der Impfungen weitergehen soll. Hintergrund ist, dass die Coronaimpfungen in die reguläre Versorgung übergehen sollen.

Lauterbach zeigte sich gestern enttäuscht, dass sich Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen in großen Teilen zunächst nicht auf den künftigen Preis zur Kostenerstattung geeinigt hätten. Deshalb habe er die Beteiligten zu einem Gespräch mit ihm eingeladen. Eine Impflücke wolle er verhindern.

dpa

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