Demonstrationen gegen Coronaimpfpflicht im Regierungsviertel

Berlin – Mehr als tausend Menschen haben gleichzeitig mit der Debatte im Bundestag in Berlin gegen eine Coronaimpfpflicht demonstriert. Sie versammelten sich heute Nachmittag an verschiedenen Stellen außerhalb der Absperrungen der Polizei rund um das Reichstagsgebäude im Regierungsviertel.

Die Polizei rechnete mit weiteren Teilnehmern im Laufe des Nachmittags. Bis zu zehntausend Menschen waren nach den vielen Aufrufen im Internet erwartet worden. Angemeldet waren die Kundgebungen fast alle nicht. 1.600 Polizisten waren im Einsatz, ein Teil davon aus anderen Bundesländern.

Die Polizei sprach gegen 14 Uhr von rund 600 Demonstranten im Bereich des Lustgartens nahe dem Berliner Dom und 300 weiteren Menschen auf der Straße Unter den Linden. Dort löste die Polizei eine Versammlung wegen Missachtung der Coronaregeln auf. Viele Teilnehmer trugen keine Gesichtsmaske. Einige weitere kleinere Gruppen würden durch die Straßen am Regierungsviertel ziehen, sagte eine Polizeisprecherin. „Es ist viel Bewegung drin.“

Auf Transparenten der Demonstranten stand etwa: „Das Grundgesetz ist die rote Linie“. An mehreren Stellen gab es laut Polizei Rangeleien, weil Demonstranten gegen die Absperrungen drückten oder sich weigerten, den Anweisungen zu folgen. Die Sicherheitskräfte sprachen von vier vorläufigen Festnahmen. An einigen Stellen hatten sich auch mehrere Dutzend Gegendemonstranten zusammengefunden. „Drosten Ultras“ stand auf einen Plakat und „Echsit für Schwurbel“.

Der Bereich um das Reichstagsgebäude war so weiträumig abgesperrt, dass es auch zum Brandenburger Tor keinen Zugang gab. Dort standen in der Nähe mehrere Wasserwerfer bereit. Die Bundespolizei war auf den Bahnhöfen präsent und beobachtete die Lage.

Auch Polizisten mit Hunden und auf Pferden sowie Polizeiautos im Tiergarten waren zu sehen. Die Polizei hatte angekündigt, auf die Pflicht zum Tragen der Coronamasken zu achten und die Demons­tranten anzusprechen. Nicht angemeldete Veranstaltungen sollten geprüft und wenn nötig auch aufge­löst werden.

Wegen der großen Debatte im Bundestag zur Coronaimpfpflicht hatten im Internet zahlreiche Gegner der Coronagesetze aus vielen Teilen Deutschlands zu Protesten und Demonstrationen in Berlin aufgerufen.

Der Bundestag diskutierte in einer Orientierungsdebatte über Corona und eine Impfpflicht. Vorgesehen war auch eine Abstimmung über verschiedene Anträge von Abgeordnetengruppen ohne Fraktionsvor­gaben: gegen eine Impfpflicht, für eine Impfpflicht für alle ab 18 und für eine Impfpflicht für alle ab 50.

dpa