Dreyer für Erhalt kleiner Krankenhäuser
Mainz – Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat sich für den Erhalt kleiner Krankenhäuser ausgesprochen und allgemeinverbindliche Tarifverträge für Pfleger und Verkäufer gefordert.
„Wir wehren uns gegen die Ökonomisierung unseres Gesundheitswesens“, sagte die Sozialdemokratin gestern Abend beim ersten digitalen Parteitag in Rheinland-Pfalz. Mit Fallpauschalen alleine könnten kleine Krankenhäuser in der Fläche nicht erhalten werden, auch Betriebskosten müssten übernommen werden.
Dreyer forderte die CDU auf, „mit Wucht“ Ja zur Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate zu sagen. „Kurzarbeit rettet zur Zeit in Deutschland und Rheinland-Pfalz Arbeitsplätze.“
Dem Vorschlag der IG-Metall, eine Vier-Tage-Woche einzuführen, wünsche sie viel Erfolg. Das sei „schlau“ in einer Situation, in der in der Automobilbranche Jobs verloren gingen.
„Rheinland-Pfalz soll das Land des nachhaltigen Wirtschaftens werden“, kündigte Dreyer an. Viele Unternehmen seien längst auf diesem Weg. „Klimawandel ist nicht das Thema einer Partei. Es geht uns alle an.“
Von den rund 400 Delegierten der SPD in Rheinland-Pfalz hatten sich fast 300 zum Parteitag zugeschaltet. Sie konnten online abstimmen und mitdiskutieren.
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