Dutzende Bundeswehrsoldaten nach Verweigerung von Coronaimpfung entlassen

Berlin – Bislang 70 Bundeswehrsoldaten sind offenbar nach dem Verweigern einer Coronaschutzimpfung aus dem Dienst entlassen worden. Das berichtet die Welt mit Verweis auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine parla­mentarische Anfrage des CDU-Gesundheitspolitikers Tino Sorge. Dieser kritisierte das Vorgehen der Streitkräfte.

„Im Zusammenhang mit der Verweigerung der Coronaschutzimpfung wurden bislang 70 Soldaten nach dem Solda­tengesetz aus der Bundeswehr entlassen“, zitierte die Welt aus der Regierungsantwort. Impfverweigerer bei der Bun­deswehr können sich wegen Gehorsamsverweigerung strafbar machen und müssen mit scharfen Disziplinarmaßnah­men bis hin zur Entfernung aus dem Dienstverhältnis rechnen.

Sorge äußerte sich dazu gleichwohl kritisch: Es sei „fragwürdig, wenn die Verweigerung der Coronaimpfung direkt zur Entlassung aus der Truppe führt“, sagte der CDU-Politiker der Welt. „Mildere Mittel wären möglich, beispielsweise eine Versetzung in weniger kritische Bereiche und zusätzliche Beratungsangebote.“

Zudem sollten für die Zukunft die Ständige Impfkommission (STIKO) und die Bundeswehr darüber beraten, ob die Coronaimpfung für Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten verpflichtend bleiben müsse.

„Die Impfung hat den Weg aus der Pandemie bereitet und Corona den Schrecken genommen. Das muss aber nicht bedeuten, dass sie für alle Zeiten Teil des Basisimpfschemas bleiben muss“, gab er zu bedenken.

Die Duldungspflicht für Impfungen bei der Bundeswehr orientiert sich an den Empfehlungen der STIKO. Für den Coronaschutz beinhaltet sie daher drei Impfungen. Außerdem müssen Soldaten auch Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie, Masern, Mumps, Röteln, Influenza und weitere Infektionskrankheiten dulden.

afp