Einführung der Gewissensklausel in den USA verschoben

Washington – Das US-Gesundheitsministerium hat die Einführung der sogenannten Gewissensklausel für Mitarbeiter im Gesundheitswesen verschoben. Das von US-Prä­sident Donald Trump Anfang Mai angekündigte Regelwerk soll es unter anderem Klinik­personal ermöglichen, aus moralischen oder religiösen Gründen die Mitwirkung an be­stimmten medizinischen Eingriffen wie etwa Abtreibungen zu verweigern.

Die Klausel werde aufgrund einer Anfechtungsklage nicht wie geplant am 22. Juli in Kraft treten, berichtete der katholische Pressedienst CNS gestern. Mehrere Bundes­staaten hatten sich gegen die Einführung der Klausel ausgesprochenen.

Als Begründung mach­ten sie geltend, dass damit die Patientenversorgung gefährdet sei. Die Stadt San Fran­cisco hatte als erste Klage eingereicht. Die Staatsanwaltschaft bean­tragte daraufhin eine einstweilige Verfügung und stoppte das Inkrafttreten vorerst.

Im vergangenen Jahr waren nach Angaben des US-Gesundheitsministeriums rund 1.300 Beschwerden über eine Diskriminierung von Klinikmitarbeitern eingegangen, die sich auf ihre moralischen und religiösen Rechte berufen.

kna