Trump befürwortet Recht auf Abtreibung nach Vergewaltigung

Washington – US-Präsident Donald Trump hat sich für ein Recht auf einen Schwan­ger­schaftsabbruch nach einer Vergewaltigung ausgesprochen. Das schrieb er vorges­tern beim Kurzbotschaftendienst Twitter. Trump bezeichnete sich dort selbst zwar als entschiedenen Abtreibungsgegner, nannte aber mehrere Fälle, in denen er Ausnah­men befürwortet. Zuletzt hatte der US-Bundesstaat Alabama Schwangerschaftsab­brüche nahezu vollständig verboten.

Er sei „klar gegen Abtreibungen“, schrieb Trump wenige Tage nach der Entscheidung in Alabama auf Twitter. Als Ausnahmen nannte er Schwangerschaften nach einer Ver­gewaltigung oder durch Inzest sowie Fälle, in denen das Leben der Mutter gefährdet ist. „Diese Position vertrat auch Ronald Reagan“, twitterte Trump mit Verweis auf den früheren republikanischen Präsidenten.

Trump hatte im Wahlkampf 2016 viele konservative Christen durch das Versprechen für sich gewonnen, mehr konservative Richter an den Obersten Gerichtshof zu beru­fen. Seitdem sind mit Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh zwei von Trump nominierte Richter zu dem Gremium hinzugestoßen. Abtreibungsgegner hoffen, dass nun eine Grundlagen­entscheidung aus dem Jahr 1973 gekippt wird: In dem in den USA als „Roe v Wade“ bekannten Fall hatte der Oberste Gerichtshof das grundsätzliche Recht von Frauen auf eine Abtreibung anerkannt.

In Alabama wurde am vergangenen Donnerstag ein neues Gesetz verabschiedet, das Abtreibung zu einer Straftat macht, für die Ärzten zwischen zehn und 99 Jahren Haft droht. Schwangerschaftsabbrüche sind demnach nur dann legal, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist oder der Fötus eine unheilbare Krankheit hat. Die größte Menschenrechtsorganisation der USA, die American Civil Liberties Union (ACLU), hat bereits angekündigt, das Gesetz vor Gericht anzufechten.

In Missouri sind Abtreibungen seit dieser Woche nach der achten Schwangerschafts­woche verboten. In den US-Bundesstaaten Georgia, Ohio, Mississippi, Kentucky, Iowa und North Dakota dürfen sie ab dem Moment nicht mehr vorgenommen werden, ab dem ein Herzschlag des Fötus messbar ist. Der Streit um das Recht auf Abtreibung könnte eines der Schlüsselthemen im Präsidentschaftswahlkampf 2020 werden.

afp