Einweg-E-Zigaretten in Deutschland auf dem Prüfstand

Berlin – Die Bundesregierung sieht Probleme beim Jugend- und Gesundheitsschutz und eine Umweltver­schmut­zung durch Wegwerf-Vapes, also Einweg-E-Zigaretten. Sie sucht Wege, um die Einweg-E-Zigaretten zu bekäm­pfen, wie die Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Thies im Bundestag zeigt.

Darin schreibt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), der Bund werde sich „bei der Erarbeitung des Arbeitsplans zur Ökodesign-Verordnung dafür einsetzen, dass E-Zigaretten als eine der ersten Produktgruppen reguliert und Anforderungen an die Austauschbarkeit von Batterie und Flüssigkeit gestellt werden“.

Damit könne erreicht werden, dass Einweg-E-Zigaretten nicht mehr in Verkehr gebracht werden könnten, erklärt das Ministerium weiter. Das BMUV bewertet die Wegwerf-Vapes sowohl aus Aspekten des Jugendschutzes als auch aus Umweltaspekten als schädlich.

Der Schutz vor den Gefahren des Tabakkonsums und des Konsums sonstiger nikotinhaltiger und nikotinfreier Erzeugnisse wie E-Zigaretten und E-Shishas seien insbesondere von Kindern und Jugendlichen ein zentrales Anliegen der Bundesregierung.

Die Bundesregierung verfolge „präventive Maßnahmen über die Kampagnen der Bundeszentrale für gesund­heitliche Aufklärung (BZgA), um dem Einstieg in den Konsum dieser Produkte vorzubeugen“. Die Daten zur Ent­wicklung des Konsums von E-Zigaretten würden genau beobachtet, unter anderem im Rahmen der vom Bun­desministerium für Gesundheit beauftragten „Deutschen Befragung zum Rauchverhalten“.

Auch aus umweltpolitischer Sicht stellen E-Zigaretten für das Ministerium ein Problem dar. Grund sei, dass sich weder Batterie noch Flüssigkeit austauschen ließen. Damit sei die Lebensdauer stark begrenzt, sind Einweg-E-Zigaretten seien „unter Ressourcenschutzaspekten sehr kritisch zu sehen“.

Das gelte auch für die Entsorgung. Denn es sei zu befürchten, dass viele Verbraucher die Einweg-E-Zigaretten im Hausmüll entsorgen würden. Darüber dürfen die Produkte aber nicht entsorgt werden. Da­her prüfe man aktuell, mit welchen weiteren Maßnahmen wirkungsvoll verhindert werden könne, dass E-Ziga­retten nicht sachgerecht entsorgt werden.

Hans-Jürgen Thies, stellvertretendes Mitglied der Union im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicher­heit und Verbraucherschutz, beurteilt das Vorhaben der Ampelregierung grundsätzlich positiv. Für ihn kommen die Schritte aber zu spät und zu zögerlich.

„Einweg-E-Zigaretten aus der Volksrepublik China überschwemmen nun auch den deutschen Markt“, sagte Thies dem Deutschen Ärzteblatt. Der Trend sei „der blanke Wahnsinn mit Blick auf Jugend- und Umweltschutz“.

Thies betonte, die Aufmachung der Wegwerf-Vapes täusche über den Nikotingehalt hinweg und sei besonders attraktiv für Jugendliche unter 18 Jahren. Da helfe ein Verkaufsverbot für unter 18-Jährige nichts.

Die Einwegdampfer seien zudem extrem umweltschädlich, denn mit jeder leergedampften Einweg-E-Zigarette lande auch ein Lithium-Ionen-Akku im Müll oder auf der Straße. „Es ist weltfremd, anzunehmen, dass die Entsor­gungsvorschriften eingehalten werden. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung dieses schädliche Produkt stoppt“, sagte Thies.

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