EU-Kommission strebt nach mehr Zuständigkeit im Gesundheitsbereich

Brüssel − Die EU-Kommission strebt nach der Coronapandemie nach mehr Zuständig­kei­ten im Gesundheitsbereich. Der vorgeschlagene Wiederaufbauplan „kann die Art und Wei­se, wie die EU mit Gesundheit umgeht, grundsätzlich verändern“, sagte EU-Gesundheits­kommissarin Stella Kyriakides gestern. Demnach sind 9,4 Milliarden Euro des vorge­stell­ten Konjunkturprogramms für Verbess­erungen des Gesundheitswesens auf EU-Ebene vorgesehen.

„Während der Krise gab es ein Missverhältnis zwischen dem, was die Bürger von der EU erwarten, und dem, was wir tatsächlich liefern konnten“, sagte Kyriakides weiter. Grund dafür sei in erster Linie, dass der Bereich Gesundheit nahezu alleinige Kompetenz der Mitgliedstaaten ist. Das soll der EU-Kommissarin zufolge grundsätzlich auch so bleiben, dennoch wolle Brüssel mehr tun können.

Dafür ist das mit 9,4 Milliarden Euro veranschlagte Programm EU4Health vorgesehen. Ein wichtiger Pfeiler ist die Prävention und direkte Bekämpfung von Gesundheitskrisen. Die EU-Kommission plant etwa, Reserven medizinischer Güter anzulegen. Denkbar sei es auch, Fachkräfte im Gesundheitswesen auszubilden, „damit sie in der gesamten EU dort eingesetzt werden können, wo der Bedarf am größten ist“, sagte Kyriakides.

Auch in die Überwachung der Gesundheitssituation weltweit soll investiert werden, um Ausbrüche übertragbarer Krankheiten früher zu erkennen. Zudem soll die Ungleichheit der verschiedenen Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten angegangen und die Belas­tung durch Krankheiten wie Krebs oder psychische Leiden durch EU-weit koordinierte Forschung gemindert werden.

Ein weiterer Punkt ist die Versorgung mit Arzneimitteln. Die Coronakrise „hat die Proble­me und Schwächen in der Liefer- und Produktionskette von Medikamenten deutlich ge­macht“, sagte Kyriakides. Bis Ende 2020 werde Brüssel deshalb eine dezidierte Pharma­strategie vorstellen, um Europa weniger abhängig vom Weltmarkt zu machen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vorgestern ihren 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbauplan gegen die Wirtschaftskrise in der EU vorgestellt. Der Großteil dieser Mittel soll in Form von Krediten und Transferleistungen besonders von der Krise betroffene Mitgliedstaaten unterstützen. Über 100 Milliarden sollen zudem in EU-Programme fließen.

Ob die Pläne Realität werden, hängt von der Zustimmung der Mitgliedstaaten ab, unter denen Finanzierung und Details des Konjunkturprogramms hoch umstritten sind. Mit 9,4 Milliarden Euro würde die EU-Kommission ihre bis dato für den Gesundheitsbereich vorgesehenen Ausgaben verzwanzigfachen.

afp