Spahn schlägt „Gesundheits-Nato“ zur Pandemiebekämpfung vor

Düsseldorf – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schlägt ein europäisches Bündnis zur gegenseitigen Unterstützung im Pandemiefall und bei anderen Gesundheitskrisen vor. Die neue Allianz könne eine Art „Gesundheits-Nato“ sein, sagte der CDU-Politiker der Rheinischen Post heute.

Um schnell handlungsfähig zu sein, wenn in einem Mitgliedstaat ein Virus ausbreche, brauche es gemeinsame Strukturen, die auf Experten, Ärzte, Ressourcen zugreifen könn­ten. Dann müsse man auch nicht 27 Mal nationale Reserven mit Schutzmasken anlegen, sondern könne eine europäische Reserve aufbauen.

Wegen der Knappheit und der Verteuerung von Schutzkleidung und Masken in der Coro­nakrise hatte die EU-Kommission schon im März den Aufbau einer solchen strategischen Reserve für alle EU-Staaten angekündigt. Konkret funktioniert das so, dass die EU die An­schaffung voll finanziert, einzelne EU-Staaten aber Kauf und Lagerung übernehmen.

Auch soll der europäische Katastrophenschutz drastisch ausgebaut werden und künftig auch über eigene Flugzeuge, Hubschrauber und Feldlazarette verfügen. Das Budget für das Programm RescEU soll um zwei Milliarden Euro aufgestockt werden, wie der zustän­dige EU-Kommissar Janez Lenarcic Anfang Juni sagte.

Zudem würde Spahn nach eigenen Worten gerne die europäische Gesundheitsbehörde ECDC zu einer Art europäischem Robert-Koch-Institut ausbauen. „All das“ werde man auch im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft besprechen, die im Juli beginnt.

Grundsätzlich forderte Spahn: „Wir müssen uns als Europa mehr zutrauen und mehr trau­en. Zumal in einer zunehmend bipolaren Weltlage, die durch China und die USA be­stimmt wird.“

Europa als Schutz- und Innovationsgemeinschaft für die 2020er-Jahre zu definieren, da­rum gehe es. Ebenfalls wichtig sei das richtige Maß an Globalisierung. „Bei Schutzmasken und Arzneimitteln sollten wir nicht so abhängig vom Weltmarkt sein.“

dpa