EU-Kommission warnt vor Hungersnot in der Ukraine

Berlin – Angesichts der anhaltenden Kämpfe in der Ukraine hat die EU-Kommission vor einer Hungersnot in dem Land gewarnt. „Die Menschen in den belagerten Städten sind apokalyptischen Zuständen ausge­setzt – keine Nahrung, kein Wasser, keine medizinische Versorgung und kein Ausweg“, sagte der zustän­dige EU-Kommissar Janez Lenarcic für humanitäre Hilfe und Krisenschutz der Welt am Sonntag.

Die humanitäre Krise in der Ukraine sei heute schon kritisch, sie könne aber noch schlimmer werden, so Lenarcic. „Diese rücksichtslose Invasion hat vor mehr als drei Wochen begonnen, aber wir beginnen be­reits zu sehen, dass eine Hungersnot entsteht.“ Schon jetzt leiden Menschen besonders in belagerten Städten wie der Hafenstadt Mariupol unter Hunger. Augenzeugen hatten von geplünderten Supermärk­ten berichtet.

Lenarcic sagte, medizinische Einrichtungen hätten große Schwierigkeiten, die lebensnotwendigen Lie­fe­rungen, die sie benötigen, zu erhalten. „Das Riesenproblem ist der Zugang. Es ist eine Verpflich­tung, hu­manitären Zugang zu gewähren, ohne jedes Hindernis“, sagte Lenarcic.

Die Europäische Kommission baue ihre humanitäre Hilfe mit den Partnern vor Ort aus. „Aber solange die Gefechte anhalten und es keine Waffenpause gibt, können die Menschen, die lebensrettende Hilfen be­nötigen, nicht erreicht werden.“

Die Ukraine kann unterdessen auf die Einrichtung eines internationalen Solidaritätsfonds hoffen. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel am vergangenen Freitagabend mitteilte, hat er über die mögliche Schaffung eines solchen Hilfsinstruments mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ge­sprochen.

Dieses würde Liquidität für die weitere Unterstützung bereitstellen und nach dem Kriegsende langfristig als Rückgrat für den Wiederaufbau einer freien und demokratischen Ukraine dienen, erklärte der Belgier. Partner könnten demnach über eine internationale Geberkonferenz zu dem Fonds beitragen.

Nach Angaben eines Mitarbeiters des Ratspräsidenten soll über die Idee für das Hilfsinstrument auch bei dem am Donnerstag beginnenden März-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel gesprochen werden. Zu diesem wird als Gast US-Präsident Joe Biden erwartet.

Als Grund für mögliche Schaffung des Solidaritätsfonds wurde genannt, dass die Ukraine Zugang zu in­ternationaler Liquidität benötige, um den Import von Dingen des täglichen Bedarfs und militärischer Ausrüstung zu finanzieren. Unter den derzeitigen Umständen sei das Land nicht in der Lage, zur Deckung ihres Bedarfs Anleihen auf dem internationalen Finanzmarkt auszugeben.

dpa