EU-Parlament will Zeitumstellung 2021 abschaffen

Straßburg – Das EU-Parlament plädiert für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021. Auf diese Position einigten sich die Abgeordneten heute in Straßburg. 410 Abge­ordnete stimmten für eine entsprechende Vorlage des Verkehrsausschusses, 199 dagegen und 51 enthielten sich. Die Abgeordneten unterstützten damit einen Vorschlag der Euro­päischen Kommission aus dem Oktober 2018. Für die tat­sächliche Abschaffung müsste aller­dings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden.

„Viele Menschen leiden zumindest subjektiv unter der Zeitumstellung. Es gibt sogar seriö­se Wissenschaftler die sagen, dass die Zeitumstellung unserer Gesundheit schadet“, sagte heute der CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament, Peter Liese. Auf jeden Fall seien die erwarteten Vorteile wie Energieeinsparung nicht eingetreten und die große Mehrheit der Menschen lehne die Zeitumstellung ab.

Die Abstimmung im EU-Parlament war eine wichtige Hürde für das Ende der Zeitumstell­ung – im Gesetzgebungsprozess handelt es sich aber nur um einen Zwischenschritt. Be­vor die abschließende Entscheidung kommen kann, müssen sich erst die EU-Verkehrsmi­nis­ter auf eine gemeinsame Linie einigen. Anschließend müssen sie mit Unterhändlern des EU-Parlaments einen Kompromiss finden. Damit wird nicht vor Herbst 2019 gerech­net.

Letztlich soll nach dem Willen des Europaparlaments jeder Mitgliedstaat selbst entschei­den können, ob er in zwei Jahren eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit einführen will. Für diejenigen Staaten, die sich für die Winterzeit entscheiden, stünde die letzte Zeitumstellung demnach im Oktober 2021 an.

Um einen Flickenteppich verschiedener Regelungen zu vermeiden, schlagen die Abgeord­neten ein Koordinierungsgremium vor, in dem Vertreter von EU-Kommission und Mit­gliedstaaten sitzen sollen. Damit soll ein Zeitzonenchaos in der EU zu verhindert werden, wie Liese erläuterte. „Im besten Fall gibt es dann wie bisher, auch in Zukunft nur drei Zeitzonen in der Euro­päischen Union“, sagte er.

Zurzeit gehören Irland, Portugal und das noch EU-Mitglied Großbritannien zur Greenwich Time. Finnland, Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Zypern und die baltischen Staaten zur osteuropäischen Zeit, und der Rest der EU zur mitteleuropäischen Zeitzone.

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Sommer einen Vorschlag für das Ende der Zeitumstellung vorgelegt. Sie reagierte damit auch auf den Druck vieler Bürger. Bei einer EU-weiten Umfrage mit enormer Beteiligung hatten sich 84 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für ein Ende des Hin und Hers ausgesprochen. Allein rund 3 Millionen der Befragten kamen aus Deutschland.

Der Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit ist schon seit langem umstritten. Seit 1996 werden in der Europäischen Union am letzten Sonntag im März sowie am letzten Sonntag im Oktober die Uhren jeweils eine Stunde umgestellt. In Deutschland gibt es die Sommerzeit schon seit 1980. Ursprünglich sollte dank einer besseren Ausnutzung des Tageslichts Energie gespart werden, doch der wirtschaftliche Nutzen ist heute äußerst umstritten. Außerdem legen wissenschaftliche Erkenntnisse nahe, dass manche Menschen gesundheitlich unter dem Mini-Jetlag leiden.

dpa/may