FDP startet Programmarbeit für Wahl 2021

Berlin – Unter dem Eindruck der Coronakrise hat die FDP mit ihrer Programm­arbeit für die Bundestagswahl 2021 begonnen. Zu dem digitalen Konvent unter dem Motto „Zu­kunft braucht Verbündete“ hatten sich den Angaben zufolge knapp 1.000 Teilnehmer an­gemeldet.

„Die Coronapandemie hat gezeigt, dass wir kreative und innovative Lösungen brauchen, damit Deutschland wieder spitze wird“, sagte FDP-Parteichef Christian Lindner. Es gehe um das „innovativste Programm aller Parteien“ zur Bundestagswahl 2021. Lind­ner be­klagt seit längerem, dass Deutschland im digitalen Zeitalter nur Mittelmaß sei.

In insgesamt neun digitalen Foren sollen Themen wie Handlungsfähiges Europa, Bildung, zukunftsfestes Steuersystem, Digitalisierung, handlungsfähiger Rechtsstaat, Zukunft des Sozialsystems, Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft, Klimaschutz durch Innovation und Zukunftsperspektiven für eine erfolgreiche Kultur- und Kreativbranche diskutiert werden.

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg soll unterdessen auf dem Parteitag im September ihren Posten räumen. Damit muss sie schon vor ihrer im Mai 2021 offiziell zu Ende geh­en­den Amtszeit den Posten räumen. Lindner sagte, er brauche in seinem Amt mehr Hilfe und Unterstützung.

Die Lage im Land habe sich angesichts der Coronakrise deutlich verändert, und dazu sei auch mehr Wirt­schaftskompetenz nötig. Lindner dankte Teuteberg. Sie werde ein „starker Teil unseres Teams“ bleiben, sagte er. Als Nachfolger für Teuteberg ist der rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsident und Wirt­schaftsminister Volker Wissing im Gespräch.

Teuteberg kündigte heute an, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. „Um das Amt der Gene­ral­sekretärin erfolgreich für die Partei ausüben zu können, ist neben der demokratischen Legitimation durch den Bundesparteitag auch der Rückhalt und das Vertrauen des Vorsitzenden erforderlich“, hieß es heute in einer persönlichen Erklärung.

dpa