Gemeinsamer Bundesausschuss: BDI fordert Ende der Personaldebatte

Wiesbaden – Der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI) hat die öffentliche Diskussion um die Nachfolge der beiden unparteiischen Mitglieder im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) kritisiert. Allein die Eröffnung der Diskussion zu diesem Zeitpunkt sei unklug, da sie ein schlechtes Licht auf den G-BA werfe und im Vorhinein Kandidaten für die Position beschädige, so die Internisten.

Laut BDI muss bei der Auswahl der Kandidaten auch die Entscheidungsrealität im G-BA berücksichtigt werden, die sich in den vergangenen Jahren von der Medizin wegbewegt hat. Im Vordergrund stünden gesundheitspolitische Vorgaben, die vor allem juristisch einwandfrei umgesetzt werden müssen. Medizin werde meist nur noch punktuell zur Begründung nach Außen benötigt. „Im Übrigen soll der medizinische Sachverstand von den Bänken selbst und nicht von den Unparteiischen eingebracht werden“, heißt es aus dem Fachverband.

Der BDI hat angemahnt, die öffentliche Diskussion zu beenden, um das Gremium G-BA vor weiterem Schaden zu bewahren. Wichtig sei, dass die Bänke einen konsentierten Vorschlag einbringen, denn eine Ersatzvornahme durch das Bundesgesundheits­ministerium (BMG) wäre ein weiterer Imageverlust des G-BA, der nicht wiedergutzu­machen wäre.

Ab dem 1. Juli 2018 läuft die neue Amtsperiode für die drei unparteiischen Mitglieder des G-BA. Bis zum Juni dieses Jahres müssen die Träger Vorschläge für die Neubeset­zung beim BMG einreichen. Der unparteiische Vorsitzende Josef Hecken gilt für eine neue Amtsperiode als gesetzt. Die Besetzung der beiden anderen Positionen ist strittig.

hil/sb