Gesundheitsnotstand in Frankreich bis 1. Juni verlängert
Paris – Das französische Parlament hat gestern grünes Licht für die Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis zum 1. Juni gegeben. Die Abgeordneten billigten mit 278 zu 193 Stimmen und 13 Enthaltungen fortgesetzte Sondervollmachten für die Regierung in der Coronapandemie. Auf ihnen fußen die derzeit gültigen Schutzmaßnahmen wie die landesweite nächtliche Ausgangssperre ab 18 Uhr.
Die Regierung werde nicht zögern, im Falle einer „starken und schnellen Verschlechterung“ der Gesundheitslage Maßnahmen zu verhängen, kündigte Premierminister Jean Castex an. Angesichts der verschiedenen Coronamutanten sei die Verlängerung „eine Notwendigkeit, kein Misserfolg“, betonte auch Staatssekretär Adrien Taquet bei der Abstimmung.
Die Opposition stemmte sich gegen die Verlängerung. Die Abgeordneten verwiesen auf den Überdruss vieler Restaurantinhaber, Skipistenbetreiber oder Schulkinder, die von den strikten Maßnahmen betroffen sind.
Frankreichs Gesundheitsbehörden meldeten gestern indessen rund 700 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus, womit die landesweite Schwelle von 80.000 Coronatoten überschritten wurde.
Der Gesundheitsnotstand war in Frankreich zunächst vom 23. März bis zum 10. Juli 2020 ausgerufen und am 17. Oktober erneut in Kraft gesetzt worden. Das Parlament hatte zunächst einer Verlängerung bis zum 16. Februar zugestimmt.
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