Golze sieht eigene Zukunft im Pharmaskandal als ungewiss an

Potsdam – Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) blickt unter dem Eindruck des Pharmaskandals im Land mit Ungewissheit auf die eigene politische Zukunft. In einem Interview von Bild und Berliner Zeitung sagte die 43-Jährige auf die Frage, ob sie Anfang September noch Ministerin sein wird: „Das kann ich Ihnen heute nicht beantworten.“ Golze betonte zugleich, dass sie es als ihre Aufgabe ansehe, „zu klären, was da passiert ist, und zu verhindern, dass es sich wiederholt.“

Bei dem Skandal geht es um das brandenburgische Pharmaunternehmen Lunapharm, das jahrelang in Griechenland gestohlene Krebsmedikamente an Apotheken in mehrere Bundesländer ausgeliefert haben soll. Hinweise dazu führten lange nicht zu einem Medikamentenrückruf oder einem Widerruf der Betriebserlaubnis. Unklar ist, ob die Medikamente eine Gefahr für die Gesundheit waren.

Wenig Rückendeckung

Am vergangenen Donnerstag hatte die Ministerin in einer Videobotschaft betont: „Ich sähe einen Rücktritt, wie er derzeit insbesondere von der Opposition und in manchen Medien mir nahegelegt wird, als Flucht vor der Verantwortung. Dazu bin ich nicht bereit.“ Der Regierungschef der rot-roten Koalition, Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), hatte davor eine Kabinettsumbildung nicht ausgeschlossen. Zunächst solle aber ein bis Ende August erwarteter Bericht der Expertenkommission zu dem Skandal abgewartet werden.

Die Fraktionen von CDU und Grünen im brandenburgischen Landtag haben unterdessen eine weitere Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zum Medikamentenskandal beantragt. Das Gremium solle am Donnerstag tagen, sagte CDU-Fraktionssprecher Martin Burmeister. Darüber muss noch das Landtagspräsidium entscheiden. Zuvor hatte bereits die AfD-Fraktion eine erneute Sondersitzung gefordert.

CDU und Grüne hatten Golze aufgefordert, sich bis Ende vergangener Woche zum Versagen der Arzneimittelaufsicht im Umgang mit den illegal gehandelten Krebsmedikamenten zu äußern. Die Ministerin hatte dagegen mehrfach erklärt, sie werde erst Ende August erste Ergebnisse der Untersuchungen vorlegen können.

Die Opposition habe der Ministerin schon genug Zeit eingeräumt, sagte CDU-Generalsekretär Steeven Bretz. „Der Skandal ist jetzt seit einem Monat bekannt“, betonte er. „Ein Monat muss genügen, um endlich erklären zu können, welche Fehler in den vergangenen Jahren zum eklatanten Versagen der Arzneimittelaufsicht unter Leitung von Ministerin Golze geführt haben.“

dpa