Brandenburger Ministerin hält im Pharmaskandal an Amt fest
Potsdam – Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) lehnt einen Rücktritt im Skandal um gestohlene Krebsmedikamente ab. „Ich sähe einen Rücktritt, wie er derzeit insbesondere von der Opposition und in manchen Medien mir nahegelegt wird, als Flucht vor der Verantwortung. Dazu bin ich nicht bereit“, sagte Golze in einer Videobotschaft. „Ich habe versprochen aufzuklären. Und das will ich auch umsetzen.“ Dafür brauche sie aber Zeit.
Der von Golze verantworteten Arzneimittelaufsicht wird vorgeworfen, auf einen schwunghaften Handel mit gestohlenen Krebsmedikamenten lange Zeit nicht ausreichend reagiert zu haben. Die Spitze des Ministeriums war nach bisherigen Erkenntnissen über frühe Verdachtsmomente nicht informiert worden.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte zuletzt eine Kabinettsumbildung nicht ausgeschlossen, zunächst solle aber ein bis Ende August erwarteter Bericht einer Expertenkommission zu dem Skandal abgewartet werden. CDU und AfD hatten den Rücktritt von Golze gefordert.
Die Linken-Politikerin ist eine der beiden Vorsitzenden ihrer Partei in Brandenburg und wurde lange Zeit als Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl gehandelt.
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