Gut 150.000 Verstöße gegen Meldepflicht bei Einreisen aus Risikogebieten

Berlin – Die Bundespolizei hat seit Mitte Januar etwas mehr als 150.000 Verstöße gegen die Pflicht zur Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Coronarisikogebieten festgestellt. Das teilte die Behörde dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorgestern auf Anfrage mit.

Fast 132.000 dieser Verstöße seien bei Kontrollen bei Einreisen auf dem Landweg festgestellt worden.
Auch an den Flughäfen kontrolliert die Bundespolizei seit Einführung der Anmeldepflicht im November 2020 stichprobenartig deren Einhaltung. Wie das RND berichtete, wurden bei fast 186.000 Kontrollen rund 24.500 Mängel festgestellt – also fehlende oder fehlerhafte Anmeldungen.

Zur digitalen Einreiseanmeldung – oder einer alternativen schriftlichen Ersatzmeldung – ist seit Novem­ber 2020 verpflichtet, wer nach einem Aufenthalt in einem Coronarisikogebeit nach Deutschland einreist. Die Daten werden an das Gesundheitsamt im Zielort weitergeleitet und sollen dazu dienen, Quarantäne­pflichten überprüfen zu können.

Seit November 2020 seien bislang mehr als 10,8 Millionen digitale Einreiseanmeldungen eingegangen, berichtete das RND unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium. Seit dem 1. August gilt zu­sätzlich für alle nach Deutschland Einreisenden eine Nachweispflicht.

Unab­hängig davon, ob sie sich in einem Risiko-, Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten ha­ben, müssen Einreisende nun entweder einen negativen PCR- oder Schnelltest, oder einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen können.

In der ersten Woche seit Einführung dieser neuen Regelung stellte die Bundespolizei dem Bericht zufol­ge bei ihren Kontrollen mehr als 1.500 Verstöße gegen die Nachweispflicht fest, fast alle davon bei Ein­reisen auf dem Landweg. Flugreisende müssen ihrer Airline bereits vor Abflug den Nachweis vorlegen.

In Bayern gibt es zusätzlich zu den Kontrollen der Bundespolizei auch Kontrollen der bayerischen Grenz­polizei nahe der Grenzen zu Österreich und Tschechien. Im Rahmen der Schleierfahndung seien dabei vom 1. bis zum 8. August mehr als 5.000 Menschen kontrolliert worden, erklärte das bayerische Innen­ministerium auf RND-Anfrage.

Hinzu kamen demnach knapp 30.000 Kontrollen an den bayerischen Flughäfen in Nürnberg und Mem­mingen. „Insgesamt konnten lediglich 39 Verstöße gegen die Corona Einreiseverordnung festgestellt werden“, sagte ein Ministeriumssprecher den RND-Zeitungen.

afp