Gute Erfahrungen mit der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW

Düsseldorf/Hannover – Bei der Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge ist Deutschland weiterhin ein Flickenteppich. Auch die Meinungen zu der Karte gehen immer noch auseinander.

Als „vollen Erfolg“ wertete das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen (NRW) die Karte jetzt nach Erfahrungen in Düsseldorf und Köln. „Unser Ziel, mit der eGK die Voraussetzungen für eine professionelle, effiziente und effektive Gesundheitsversorgung zu schaffen und einen wichtigen Schritt zur Unter­stüt­zung der Integrationsbemühungen im Sinne der geflüchteten Menschen zu gehen, wurde mit vereinten Kräften und mit Bravour erreicht“, sagte Kölns Oberbürgermeisterin Henri­ette Reker (parteilos) ein Jahr nach Einführung der eGK für Flüchtlinge in der Stadt.

Ähnlich äußerte sich Düsseldorfs Stadtdirektor Burkhard Hintzsche: „Die Einführung ist ein voller Erfolg. Alle, die eine gewisse Skepsis hatten, kann ich nur ermuntern, dem Düsseldorfer Weg zu folgen. Die gesundheitliche Versorgung für Flüchtlinge wurde deut­lich verbessert. Ein Ausufern von Gesundheitsleistungen konnten wir nicht feststellen“, sagte er.

NRW hatte Ende 2015 den Kommunen die Nutzung einer eGK für Flüchtlinge bereits in­nerhalb der ersten 15 Monate nach Ankunft in der Gemeinde ermöglicht. Aktuell nutzen folgende Städte in NRW die eGK: Alsdorf, Bocholt, Bochum, Bonn, Bornheim, Dülmen, Düsseldorf, Gevelsberg, Gladbeck, Hennef, Herdecke, Köln, Moers, Mönchen­gladbach, Monheim, Mülheim an der Ruhr, Münster, Oberhausen, Remscheid, Sprock­hövel, Trois­dorf, Wermelskirchen und Wetter.

Anders Niedersachsen: Hier ist Delmenhorst die einzige Kommune, welche die eGK für Flüchtlinge eingeführt hat – seit Januar dieses Jahres. „Die Einführung der eGK ist in Delmenhorst insgesamt erfolgreich verlaufen“, teilte eine Sprecherin der Stadt mit. Seit dem 1. Januar seien 517 Krankenkassenkarten in Zusammenarbeit mit der Kranken­kasse Barmer GEK ausgegeben worden.

Auch die Stadt Hannover denkt darüber nach, eine eGK einzuführen. Im Januar wurden Experten dazu im Sozialausschuss angehört. „Eine Entscheidung gibt es noch nicht“, sagte ein Sprecher der Landeshauptstadt.

Kommunen kritisieren Verwaltungskostenbeitrag

Als Hemmschuh für eine größere Verbreitung der Karte gilt, dass viele Kommunen den Verwaltungskostenbeitrag für die Krankenkasse in Höhe von acht Prozent pro Rechnung als zu hoch ansehen. „Das System ist viel zu teuer und in der aktuellen Ausgestaltung eine zusätzliche Belastung für die Kommunen, die sich von Anfang an gegen die Pläne der Landesregierung ausgesprochen hatten“, sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen, Max Matthiesen.

Das Sozialministerium Niedersachsen weist hingegen auf die positiven Eigenschaften hin: „Die eGK für Asylbewerber ist ein wichti­ges Instrument, um Geflüchteten eine men­schenwürdige medizinische Versorgung zu gewähren“, sagte Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD). Außerdem werde durch die Karte der Verwaltungsaufwand für die Kommu­nen verringert.

Von guten Erfahrungen mit der Karte berichten auch Bremen und Hamburg. Hier sind die eGKs für Flüchtlinge schon länger im Gebrauch. „Wir können in Bremen sagen, dass wir gute Erfahrungen damit gemacht haben, aus Sicht der Flüchtlinge wie der der Verwal­tung. Bei den Kosten liegen wir im Durchschnitt“, sagte der Sprecher der Senatorin für Soziales in Bremen, Bernd Schneider, Anfang des Jahres.

hil