Tausende Gesundheitskarten für Flüchtlinge ausgegeben

Erfurt – In Thüringen haben immer mehr Flüchtlinge eine elektronische Gesundheits­kart­e für den Arztbesuch. 6.800 Karten seien mittlerweile von den Krankenkassen aus­gege­ben worden, sagte Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) gestern im Landtag. Sie war zu Jahresbeginn nach monatelanger Diskussion eingeführt worden. Die AfD-Fraktion wollte sie mit einem Antrag im Landtag wieder abschaffen, fand dafür aber keine Mehr­heit. So etwas „wäre völlig kontraproduktiv“, erklärte Lauinger.

Inzwischen seien alle Kommunen einer entsprechenden Vereinbarung zum Umgang mit der Gesundheitskarte beigetreten, sagte er. Sie gelte damit flächendeckend und führe „zu einem diskriminierungsfreien Zugang für Flüchtlinge“, wenn sie einen Arzt besuchen müssten.

Zuvor mussten Flüchtlinge eine Behandlung vorher bei den Sozialämtern beantragen. Die Karte gilt für Geflüchtete während ihres Asylverfahrens und für Menschen mit einer Duldung. Thüringens Ärzte hatten die Karte vor allem wegen des für sie bislang hohen Abrechnungsaufwandes gefordert. Asylbewerber haben in der Regel nur Anspruch auf Notfallbehandlungen, ihr Leistungsanspruch ist mit Einführung der Gesundheitskarte nicht ausgedehnt worden.

dpa