Heil will befristete Visa unter anderem für Pflegekräfte

Frankfurt am Main – In der Debatte um das geplante Fachkräfte-Einwanderungsgesetz ist Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dafür, Bewerber aus besonders nachgefragten Berufen wie der Pflege eine befristete Einreise zum Zweck der Arbeitssuche zu gestatten. „Ich kann mir vorstellen, dass Pflegekräfte aus dem Ausland für ein halbes Jahr nach Deutschland kommen und sich hier Arbeit suchen“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Sollte ihnen das nicht gelingen, müssten sie nach Ablauf der Zeit wieder zurück: „Der Bezug von Sozialleistungen muss natürlich ausgeschlossen sein.“ Bei dem Gesetz dürfe es „nicht nur um höchstqualifizierte Arbeitnehmer“ gehen, betonte Heil. Es sei wichtig, „möglichst unbürokratische Prozesse einzurichten“.

Die SPD hatte nach dem Unionsstreit um die Flüchtlingspolitik durchgesetzt, dass im Gegenzug noch in diesem Jahr ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte vom Kabinett beschlossen werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte zuletzt die Regelungen für Arbeitsmigranten vom westlichen Balkan als Vorbild für das Gesetzes­projekt. „Wer in Deutschland einen Arbeitsplatz nachweisen kann, hat die Möglichkeit, legal nach Deutschland zu kommen“, sagte sie. Das könne „prototypisch für Vereinbarungen mit anderen Ländern sein“.

kna