Impfstoffe: Menschenrechtler für Einschränkung des Schutzes geistigen Eigentums

Genf – Menschenrechtsgruppen haben eine vorübergehende Aussetzung einiger Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums gefordert, um Menschen weltweit den Zugang zu Coronaimpfstoffen zu ermögli­chen.

Ein solcher Schritt würde die schnelle und erschwingliche Herstellung von Impfstoffen erleichtern, er­klärten Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) anlässlich einer Tagung des Rats für handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (Trips) der Welthandelsorganisation (WTO), die heute in Genf stattfindet.

Gestern hatte die WTO nach eigenen Angaben eine von 900.000 Menschen unterzeichnete Onlinepeti­tion mit derselben Forderung erhalten. Eingereicht hatte die Petition die Aktivistengruppe Avaaz. „Pa­tente sollten aufgehoben werden, technologisches Wissen sollte frei und offen geteilt werden und ein Profitieren von dieser Pandemie verboten werden“, hieß es darin.

Bei den Verhandlungen heute in Genf beraten WTO-Mitglieder über Vorschläge, bestimmte Verpflichtun­gen des Trips-Abkommens aufzuheben. Diese betreffen die Vorsorge, Eindämmung und Behandlung von COVID-19.

Amnesty teilte mit, Indien und Südafrika hätten bereits einen Vorschlag in die WTO eingebracht, der einen Technologietransfer ermöglichen würde. Dies würde nach Angaben der Organisation den Zugang zu Impfstoffen für Menschen in Ländern mit niedrigerem Einkommen verbessern.

Sollten die Regierungen dem Vorschlag zustimmen, würden sie laut Amnesty ihren „Verpflichtungen zur Achtung der Rechte auf Leben und Gesundheit“ nachkommen.

afp