Investitions­kostenfinanzierung: Kliniken, GKV und PKV ermahnen die Ländern

Berlin – Krankenhäuser und Krankenkassen haben die Länder angemahnt, wieder ausreichende Mittel für Investitionen in Kliniken zur Verfügung zu stellen.

Der Investitionsbedarf für Bereiche wie Gebäude, Medizintechnik, Digitalisierung und Klimaschutz liege bundesweit bei rund sieben Milliarden Euro pro Jahr, erklärten die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Kassenverbände heute. Die Bundesländer deckten aber seit Jahren nur etwa die Hälfte davon ab, obwohl sie gesetzlich zur Investitionsfinanzierung verpflichtet seien.

Dass die Defizite bei der Investitionsförderung weiterhin ausgeblendet würden, sei „nicht nachvollziehbar“, erklärten die Krankenhausgesellschaft sowie der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Kranken­versicherung (PKV). „Das seit Jahrzehnten anhaltende Problem der massiven Unterfinanzierung der Kranken­häuser im Bereich der Investitionskostenfinanzierung setzt sich damit fort.“

Die Länder müssten „ihre Verantwortung zur Investitionsförderung vollumfänglich zu übernehmen“, forderten die Organisationen. „Besonders Klimawandel und Heizwende werden den Investitionsbedarf der Kranken­häu­ser spürbar steigern. Kühlsysteme für Krankenzimmer werden genauso unverzichtbar wie der Austausch zahl­reicher völlig veralteter Heizkessel und die klimagerechte Gebäudemodernisierung.“

Die Spitzenorganisationen von Krankenhäusern und Kassen einigten sich den Angaben zufolge auf eine Prog­nose für den Investitionsbedarf. Er liegt demnach gegenüber den Vorjahren unverändert bei den rund sieben Milliarden Euro.

Krankenhäuser werden in Deutschland über zwei Säulen finanziert. Die gesetzliche (GKV) und private (PKV) Krankenversicherung tragen die laufenden Kosten etwa für medizinische Leistungen und Personal.

Die Bundesländer sind verpflichtet, nötige Investitionen zu finanzieren. Dieser Pflicht kämen sie „seit mehr als 30 Jahren nicht mehr nach“, kritisierten Krankenhausgesellschaft, GKV und PKV.

afp