Klinikverbund Hessen ruft nach mehr Investitionsmitteln

Frankfurt am Main – Der Klinikverbund Hessen hat an die Landesregierung appelliert, ihrer Investitionskostenfinanzierung nachzukommen. Den Krankenhäusern im Land fehlten nach Einschätzung der hessischen Krankenhausgesellschaft mindestens 100 Millionen Euro pro Jahr, sagte Achim Neyer, stellvertretender Vorsitzender des Klinik­verbundes.

Durch die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Bundesebene und steigende Kosten für den laufenden Betrieb, beispielsweise aufgrund der aktuellen Tarifvereinbarung für die Ärzte, gebe es „einfach keinen Spielraum mehr, die Investitionen aus Eigenmitteln zu finanzieren“, so Neyer. Zudem sei im Krankenhausfinanzierungsgesetz vorge­sehen, dass die Investitionen der Krankenhäuser durch das Land zu tragen seien und keine beitragsfinanzierten Behandlungserlöse dafür verwendet werden müssten.

„Viele der Probleme, die nun mit Bundesgesetzen und zusätzlichen Vorgaben und Regelungen angegangen werden, wären gar nicht erst aufgetreten, wenn die Länder ihrer Verpflichtung zur Investitionsfinanzierung in vollem Umfang nachgekommen wären,“ betonte Reinhard Schaffert, Geschäftsführer des Klinikverbundes Hessen.

Wenn mit den Pflegepersonaluntergrenzen und den Pflegebudgets ein großer Teil der Krankenhauserlöse zweckgebunden seien, dann werde die Unterstützung des Landes bei den Investitionsmitteln umso dringlicher. Dafür müsse das Land landeseigene Mittel bereitstellen und dürfe sich nicht erneut bei der Kommunalumlage bedienen.

may/EB