Krankenhäuser wollen Anteil am Konjunkturprogramm

Berlin – Die Bundesregierung soll in bei ihrem geplanten Konjunkturprogramm auch ge­zielt Krankenhäuser unterstützen. „Kein anderer Bereich hat seine Bedeutung für unser Land so unter Beweis gestellt, wie es die Einrichtungen der Daseinsvorsorge getan ha­ben“, sagte der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, an­lässlich des heutigen Treffens der Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD.

Funktionierende Krankenhäuser seien wesentliche Stellschrauben, um wirtschaftlichen Er­folg auch in anderen Bereichen des wirtschaftlichen Lebens sicherzustellen. „Eine Ge­sundheitsversorgung, die den Herausforderungen gewachsen ist, ist wesentlich um Lock­downs so kurz zu halten, wie eben möglich“, betonte er.

Gaß betonte, es sei an der Zeit, „dass die Politik ihrer Verantwortung für nachhaltige In­vestitionen gerecht wird“. Die Länder hätten in den vergangenen 20 Jahren ihre Investi­ti­onsverpflichtung immer wieder vernachlässigt. Mehr als drei Milliarden Euro fehlten pro Jahr, um die Krankenhäuser zukunftssicher aufzustellen. Hinzu kämen dringend benötigte Mittel für die Digitalisierung der Kliniken.

„Das Konjunkturprogramm bietet eine gute Gelegenheit, um die Weichen neu zu stellen“, sagte Gaß. Er fordere die Bundesregierung auf, mit diesen Mitteln die Krankenhäuser zu Arbeitsplätzen zu machen, die modern und sicher seien und ihrer Aufgabe in der Daseins­vorsorge gerecht werden könnten.

Die Große Koalition berät derzeit ein Milliardenpaket, das die Konjunktur in der Corona­krise ankurbeln soll. Im Fokus stehen Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen, Familien und Kom­mu­­nen. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) will zudem mit dem Konjunk­turpaket die Medikamenten- und Impfstoffentwicklung in Deutschland stärken.

Eine In­vestitions­förderung für Krankenhäuser steht bislang nicht auf dem Pro­gramm der Beratungen der Spitzenvertreter der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD bei Bundes­kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt, die für heute angesetzt waren, aber nun auf morgen ausgedehnt wurden.

Die Gespräche würden „am späten Abend“ unterbrochen, teilte CDU-Sprecher Hero War­rings auf Twitter mit. Morgen sollen sie nach der Sitzung des Bundeskabinetts wieder auf­genommen werden. Die Vorstellungen von CDU, CSU und SPD zur Ankurbelung der Wirtschaft liegen teils weit auseinander.

hil/afp