Lauterbach hält Höhepunkt der Omikron-Welle für überschritten

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Coronainfektionswelle gebrochen. „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte“, sagte Lauterbach heute der Bild-Zeitung.

Deshalb seien „maßvolle Lockerungen“ nun möglich, fügte der Minister mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Gespräche hinzu. Die bisher bekannt gewordenen Vorschläge zur stufenweisen Lockerung trage er „voll mit“, so Lauterbach. „Mehr aber nicht, um keinen erneuten Anstieg zu riskieren.“

Der Gesundheitsminister hatte den Höhepunkt der Omikron-Welle vor einem Monat mithilfe eines Mo­dells mehrerer Wissenschaftler für Mitte Februar prognostiziert. Nun zeige sich, wie gut das Modell funk­tioniere. „Die Maßnahmen haben genau gesessen“, sagte Lauterbach mit Blick auf die Coronabeschrän­kungen.

„Damit konnten wir die Zahl der Sterbefälle deutlich reduzieren und sind im Vergleich zu anderen Län­dern wirklich gut durch diese Omikron-Welle gekommen.“ Der SPD-Politiker fügte mit Blick auf seine Kritiker hinzu: „Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“

Bund und Länder beraten morgen über das weitere Vorgehen in der Coronapandemie. Einer vorab be­kannt gewordenen Beschlussvorlage zufolge sollen dabei schrittweise Lockerungen vereinbart werden, so dass zum 20. März alle tiefgreifenden Eindämmungsmaßnahmen aufgehoben werden.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), fordert bei den geplanten Lockerungen der Coronamaßnahmen ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesländer. „Aus meiner Sicht ist es sehr wich­­­tig, dass wir uns auf bundesweit einheitliche Regelungen verständigen“, sagte sie den Zei­tungen der Funke-Mediengruppe.

Allerdings sei Corona noch nicht vorbei, mahnte Dreyer zugleich. „Noch haben wir auf unseren normalen Stationen in den Krankenhäusern viele Patienten, die an Corona erkrankt sind, und auch einige, die we­gen einer anderen Erkrankung dort sind und bei denen eine Coronainfektion festgestellt wird“, sagte die Ministerpräsidentin. Von zentraler Bedeutung bleibe daher eine Steigerung der Impfquote, „damit wir nach einem guten Frühling und einem guten Sommer auch einen guten Herbst und Winter erleben können.“

Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnte, dass die Krankenhaus­einweisungen von Coronapatienten im Moment steigen. Die Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßte vorsichtige Lockerungen – wenn an der allgemeinen Impfpflicht festgehalten wird.

Es sei „problematisch“, dass in der Beschlussvorlage „unterschlagen wird, dass im Moment die Hospitali­sie­rungszahlen und Intensiveinweisungen noch steigen“, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke-Mediengruppe heute.

Montgomery betonte: „Es ist richtig, dass man sich einen Plan dafür macht, wie man lockern will und wie man die Lockerungen überwachen will.“ Er schränkte jedoch ein: „Dass man die Lockerungen an kalenda­rische Daten knüpft, halte ich für problematisch, denn das Virus kümmert sich nicht um den kalendari­schen Frühlingsanfang.“ Stattdessen wäre es seiner Ansicht nach besser, „das an einen Mix von Daten zu Hospitalisierungen, Intensivbettenbelegungen und die Inzidenz der Neuinfektionen zu binden“.

Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG, begrüßte die Pläne zu einer „maßvollen und schrittweisen“ Öffnung. Er mahnte jedoch: „Wir brauchen politische Weichenstellungen, die dafür sorgen, dass wir für den Winter gerüstet sind. Die Politik sollte deshalb dringend an der allgemeinen Impflicht festhalten“, sagte der DKG-Chef der Rheinischen Post heute.

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei warnte vor einem völligen Verzicht auf eine Rechtsgrund­lage für weitergehende Coronamaßnahmen. Es wäre fahrlässig, wenn die entsprechenden Regelungen im Infektionsschutzgesetz am 19. März einfach auslaufen würden, sagte der CDU-Politiker heute. Er halte es auch für richtig, jetzt Regelungen abzuschaffen, wenn es keine Überlastung des Gesundheitswesens gebe. Man wisse aber nicht, was in sechs oder acht Wochen der Fall sei.

Wenn die Bundesregierung gar nichts unternähme, würde der Instrumentenkasten für die Länder aber komplett leergeräumt werden, erläuterte Frei. Möglich wären nur noch leichteste Einschränkungen wie Schutzmasken. Er würde die Grundlage im Infektionsschutzgesetz daher nicht zum 19. März beenden. Nach jetziger Rechtslage könnte der Bundestag die Geltung pauschal um drei Monate verlängern.

afp/dpa