Lauterbach und Spahn koordinieren Antrag zur Widerspruchslösung
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach werden gemeinsam einen Gruppenantrag der Bundestagsabgeordneten zur Widerspruchslösung bei der Organspende koordinieren. Das kündigte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion heute vor Journalisten in Berlin an.
„Das Interesse von Spahn an der Widerspruchslösung hat mich sehr überrascht“, sagte Lauterbach. Gemeinsam mit dem Minister wolle er nun einen entsprechenden Antrag erarbeiten, dem dann Parlamentarier aller Fraktionen zustimmen könnten. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das fraktionsübergreifend hinbekommen.“
Lauterbach berichtete, er habe von führenden SPD-Abgeordneten, darunter SPD-Chefin Andra Nahles und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, bereits Unterstützung für das Vorhaben erhalten. Einen genauen Zeitplan nannte Lauterbach nicht. Dafür müsse sich die Gruppe zunächst finden, ein Termin werde dazu derzeit vereinbart.
Es wird erwartet, dass sich auch andere Gruppen von Parlamentariern zusammen finden, um einen Gesetzesvorschlag mit einer anderen politischen Ausrichtung zu erarbeiten. Möglicherweise kann eine Orientierungsdebatte dazu bereits im November stattfinden.
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