Linke: Regierung spielt Problem von Arzneiliefer­engpässen herunter

Berlin – Die Bundesregierung spielt nach Ansicht der Linken das Problem anhaltender Lieferengpässe bei Arzneimitteln herunter. Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Fraktion, Kathrin Vogler, sagte, die Liste an Versorgungsengpässen, auf die sich die Bundesregierung berufe, sei „absolut unvollständig“. Vogler reagierte damit auf die Ant­wort der Regierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion.

Lieferengpässe bei Arzneimitteln stellten für Patienten, Ärzte sowie Apotheker seit Jahren ein immenses Problem dar und verzögerten oder gefährdeten gar Behandlung und Pa­tien­tensicherheit, auch wenn nicht jeder Lieferengpass eine medizinische Notfallsituation ohne Behandlungsalternative sei, hielt Vogler der Bundesregierung vor. So seien Krebs­mittel, Antibiotika, Herz-Kreislaufpräparate, Narkosemittel, Notfall­medikamente oder Impf­stoffe oft monatelang nicht verfügbar.

Ein Lieferengpass liegt laut Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) dann vor, wenn es eine über voraussichtlich zwei Wochen hinausgehende Unter­brechung einer Auslieferung im üblichen Umfang gibt oder eine deutlich vermehrte Nach­frage, der nicht angemessen nachgekommen werden kann. Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse darüber, dass aufgrund solcher Lieferengpässe „Behandlungen nicht durchgeführt werden konnten und es daher unter Umständen zu lebensbedrohlichen Situationen gekommen ist“.

Als Ursachen für Lieferengpässe werden nach Angaben der Linken Gewinnstreben der Hersteller, Abwanderung und Arzneimittelverschiebungen ins Ausland, Abbau von Pro­duktionsstätten und deren Verlegung ins Ausland, Zurückfahren der Lagerungskapa­zi­tä­ten und Kontingentierung lieferbarer Medikamente durch die Hersteller genannt.

Die Linken-Fraktion habe in den vergangenen Jahren immer wieder auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Gesetzliche Regelungen insbesondere zur Sicherstellung von zum Teil lebensnotwenigen Arzneimitteln ohne Therapiealternative stünden dennoch immer noch aus. Um Engpässen zu begegnen, seien freiwillige Meldesysteme nicht aus­rei­chend. „Gebraucht wird ein verpflichtendes Meldeverfahren, eine Bevorratung wich­tiger Wirkstoffe durch die Industrie und die Möglichkeit, ökonomisch bedingten Markt­rück­nahmen entgegenzutreten, etwa durch Zwangslizensierung“, argumentierte Vogler.

Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen um die Vorsorge für Katastrophenfälle fügte sie hinzu: „Zwar sollen sich die Bürger mit Schmerzmitteln bevorraten, aber eine Bevorratung der Pharmaunternehmen als Vorbeugung gegen Versorgungspannen zieht die Bundes­regierung nicht in Erwägung.“

dpa