Ministerium arbeitet „intensiv“ an Gesetz gegen Lieferengpässe

Berlin – Die Bundesregierung arbeitet nach eigenen Angaben mit Hochdruck an weiteren Schritten gegen Lieferengpässe bei Arznei­mitteln. Darauf hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute bei einem Presse­gespräch in Berlin hingewiesen.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) arbeite „sehr intensiv“ an einem entsprechenden Gesetz, die Arbeit sei „in voller Vorbereitung“, so der Minister.

Im Wesentlichen gehe es darum, dass von den Krankenkassen auch europäische Chargen eingekauft werden sollten. Darüber hinaus müsse bei Rabattverträgen künftig die Lieferbarkeit mitberücksichtigt werden. Auch sollten „monatelange Bevorratungen“ zur Pflicht werden, wie der Minister ausführte.

Er glaube, dass man mit dem Gesetz „das Problem lösen“ könne, sagte Lauterbach. Die Regeln, die man vor­sehe würden von Fachleuten als wirksam beschrieben.

Im Dezember des vergan­ge­nen Jahres hatte Lauterbach ein Gesetz gegen Arzneimittelengpässe angekündigt und Eckpunkte vorgelegt.

Die Thematik der Lieferengpässe bei Arzneimitteln beschäftigt die Politik seit Jahren. Akute Probleme gab es zuletzt bei Kinderarzneimitteln. Erst vor wenigen Tagen hatte der GKV-Spitzenverband in Abstimmung mit dem BMG angekündigt, die Festbe­träge für rund 180 Medikamente ab dem 1. Februar aussetzen zu wollen.

Apotheker und Pharmaindustrie zeigten sich skeptisch, ob der Schritt wirkt. Ob sich die Liefersituation durch die geplante Preislockerung spürbar entspanne, sei fraglich, da es oft nur wenige Hersteller gebe und somit das Angebot dieser Arzneimittel insgesamt begrenzt sei, hieß es vom Deutschen Apothekerverband.

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