Ministerium will Terminvergabe für Arzttermine unter die Lupe nehmen

Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat ein kritisches Auge auf die Vergabe von Arztterminen über private Anbieter geworfen. Das verdeutlichten heutige Aussagen der BMG-Staatssekretärin Katja Kohfeld in der Sitzung des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbands. Offenbar sind Eingriffe bereits angedacht.

Kohfeld hatte erklärt, dass es das Ministerium „durchaus als Problem“ ansieht, wenn Menschen mit EDV-Kenntnissen bei Onlineplattformen schneller an Termine kommen als diejenigen, die diese wirklich dringend benötigen. Grundsätzlich müssten mehr freie Termine gemeldet werden und es dürfe auch nicht sein, dass Ärzte für unterschiedliche Plattformen unterschiedliche Termine meldeten, so Kohfeld.

Sie betonte, es dürfe keinen „Fast Track“, also einen schnelleren Zugang für einige wenige geben. Das sei ganz eindeutig. Man müsse sich gut überlegen, eine Lösung für diejenigen zu finden, gegebenenfalls auch gemeinsam mit dem behandelnden Arzt, die schnell einen Termin benötigten.

Wann es eine Lösung gibt und wie diese konkret aussieht, wird noch diskutiert. Man denke immer, bei der Digitalisierung gebe es im nächsten Jahr eine Lösung. „Da muss ich sagen Nein, leider nicht“, erklärte Kohfeld. Es werde „noch etwas dauern“. „Und wir können auch nicht ignorieren, dass es diese privaten Plattformen gibt, die wir über das Sozialgesetzbuch V nicht verbieten können. Auch das gehört zur Wahrheit dazu“, sagte sie.

Die Staatssekretärin stellte klar, dass das Sozialgesetzbuch V einen begrenzten Wirkungskreis hat. „Privatrechtlich haben wir dort wenig Möglichkeiten und wir werden uns das – und das haben wir uns auch bereits vorgenommen – im Rahmen dieser Diskussion überlegen“, sagte sie.

Vorstellung des Ministeriums ist dabei der Zugang von vielen Seiten auf alle freie Termine. Dazu sollen dem Vernehmen nach auch die Krankenkassen gehören. Sie betonte, in der Kassenlandschaft werde ja bereits daran gearbeitet über die Kassen-Apps oder ähnliches einen Zugang auch für Versicherte auf Termine zu bekommen. „Daran arbeiten wir, das kann ich zusagen“, betonte sie.

Frank Irsching, Versicherten-Verwaltungsratsvorsitzender der AOK Bayern, hatte zuvor betont, auf Kassenseite sei man der Auffassung, dass es eine Aufgabe der gesetzlichen Krankenversicherung sein sollte, Möglichkeiten für Versicherte zu erhalten, um Termine zu vereinbaren.

Aus seiner Sicht sollte es eine Plattformen dafür geben, die einen „zugangsfreien, diskriminierungsfreien Zugang für die Versicherten“ herstellen kann. Die Terminvergabe sollte nicht nur über private Plattformen laufen. Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes wollte sich heute in seiner Sitzung eindringlich mit dem Thema Digitalisierung befassen.

may