Neues Implantatenregister soll ab 2021 kommen

Berlin – Knieprothesen, Herzschrittmacher und andere Implantate müssen hierzulande künftig zentral registriert werden. Um die Qualität der Produkte und damit die Sicherheit der Patienten zu erhöhen, beschloss der Bundestag heute Nacht eine verpflichtende staatliche Datenbank, die voraussichtlich ab 2021 genutzt werden soll. Anlass dafür sind Fälle wie der Skandal um minderwertige Brustimplantate, bei denen jahrelang ein nicht zugelassenes Silikongel verwendet worden war.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach von einem wichtigen Schritt für mehr Sicherheit. „Patienten sollen sicher sein können, dass Implantate höchsten Qualitä­ts­ansprüchen genügen und sie bei Problemen mit Implantaten schnell informiert wer­den.“

Der Opposition geht das Projekt aber nicht weit genug. „In seiner jetzigen Form bleibt das Register weit hinter unseren Erwartungen und den Anforderungen aus der Praxis zurück“, beklagte etwa Kordula Schulz-Asche von den Grünen.

Neben dem Implantateregister beinhaltet das Gesetz auch eine Regelung, durch die neue Behandlungsmethoden schneller als bisher von der Krankenkasse bezahlt werden können. Der für die Entscheidung zuständige Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) muss seine Bewertung statt nach drei Jahren künftig schon nach zwei Jahren abschließen.

Lob kam vom Bundesverband Medizintechnologie (BVMed). „Wir unterstützen, dass das Register verpflichtend eingeführt wird und setzen uns für eine rasche praktische Umset­zung und eine angemessene Beteiligung der Medizinprodukteindustrie ein“, sagte BVMed-Geschäftsführer Marc-Pierre Möll.

Die im BVMed vertretenen Hersteller verfügten über langjährige Erfahrungen mit dem erfolgreich aufgebauten Endoprothesenregister (EPRD) sowie dem Aortenklappenregister (GARY). „Beim Endoprothesenregister hat sich gezeigt, wie erfolgreich die Zusammen­ar­beit zwischen Ärzten, Krankenkassen und Herstellern sein kann. Dies trägt zur Verbesse­rung der Patientenversorgung und -sicherheit bei“, so der BVMed.

Zustimmung gab es auch von der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland. Sie mahnte allerdings auch an, dass die Zulassungspraxis für Implantate strenger und transparenter werden muss. Auch der Schutz von Patientendaten ist nicht ausreichend geregelt, die Zentralisierung der Daten geht zu weit.

dpa