Notfallpläne für Kliniken nehmen Gestalt an

Berlin – Gemeinsam haben der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), mit den Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien der Länder, ein „Grobkonzept“ für die Sicherung der Infrastruktur der Krankenhäuser beschlossen. Darin geht um die Verdoppelungen der Intensivkapazitäten, die Steigerung der Beatmungsplätze und die Umrüstung von Klinikeinrichtungen sowie Personalschulungen für den Einsatz im Intensivbereich.

Konkret sollen die Länder, die für die Krankenhausplanung zuständig sind, mit den Klinken Pläne erarbeiten, wie die Verdoppelung von provisorischen Intensivkapazitäten funktionieren kann. Außerdem will das Bundesgesundheitsministerium gemeinsam mit den Ländern „bis Anfang nächster Woche“ planen, „in welchem zeitlichen Ablauf die vom Bund beschafften Beatmungsgeräte unterschiedlicher Kategorie“ verteilt und dann eingesetzt werden können.

Derzeit gibt es in Deutschland 28.000 Intensivbetten, davon haben laut Bundesgesund­heitsministerium 25.000 Möglichkeiten zur künstlichen Beatmung.

Ebenso sollen die Kliniken sowie andere Einrichtungen des Gesundheitswesens ihre „Lagerbestände, Altbestände und Keller durchforsten“, um Geräte, Betten und Liegen nutzen zu können. Auch sollen Klinken prüfen, ob an provisorischen Standorten wie Hotels oder Rehabilitationseinrichtungen sowie Messehallen weitere Betten- und Behandlungs­kapazitäten aufgebaut werden können. „Dies entlastet dann die Krankenhäuser für schwerere Verläufe.“

Ebenso sieht das Konzept vor, dass „jede Klinik vorausschauende Personalplanung betreiben“ solle, Personal für den Intensivbereich schulen soll sowie auch den Einsatz von Medizinstudenten sowie Ärzten und Pflegern im Ruhestand prüfen soll. Auch sollen die Länder prüfen, ob Ärzte und Pflegekräfte, die beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung arbeiten, die Versorgung unterstützen können.

Aus diesem Grobkonzept soll es nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes nun ein Gesetz im Bundesgesundheitsministerium entstehen.

„Laut Politik soll alles jetzt sehr schnell gehen, wir als Krankenhäuser benötigen unbedingt aber die Zusagen zur Liquidität“, heißt es auch Kreisen von Krankenhaus­vertretern. Krankenkassenverbände hatten bereits angekündigt, die entsprechenden Gelder bereitzustellen. Ein entsprechendes Gesetz soll noch bis Ende dieser Woche vorliegen, und am Montag im Kabinett beschlossen werden.

Das entsprechende Gesetz soll dann bis Freitag kommende Woche beschlossen sein – die letzte Sitzungswoche vor den Osterferien. Der Bundestag soll kommende Woche wie gewohnt tagen, hieß es heute vom Bundestagspräsidium.

Zusätzlich hat das Bundeskabinett einen Kabinettsausschuss „Corona“ eingerichtet, der unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun immer Montags und Donnerstags tagt.

bee