NRW-Wahl: KVWL fordert „Booster für die Gesundheits­versorgung“

Dortmund – Anlässlich der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai appelliert die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) an die Landespolitik, „gesundheitspolitische Stolpersteine aus dem Weg zu räumen“. Mit neun sogenannten Wahlprüfsteinen will die KV auf gesundheitspolitische Themen aufmerksam machen, bei denen sie besonderen Handlungsbedarf sieht.

„Wir fordern damit von den sich zur Wahl stellenden Politikerinnen und Politikern nicht mehr und nicht weniger als einen Booster für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung der Menschen in Westfalen-Lippe!“, sagt der KVWL-Vorstandsvorsitzende Dr. Dirk Spelmeyer. „Mit unseren Wahlprüfsteinen warnen wir vor Stolperfallen im ambulanten Gesundheitswesen und zeigen gleichzeitig auf, wie die Politik sie umgehen kann.“

Dazu hatte die KVWL ihre gesundheitspolitischen Wahlprüfsteine hatte die KVWL übersandt. „Als Interessenvertretung unserer Mitglieder möchten wir im Vorfeld der Landtagswahlen wissen, wie sich die Parteien zu einzelnen Themenfeldern positionieren“, erklärt Vorstand Volker Schrage. „Darum haben wir die Parteien gebeten, zu neun wichtigen Zukunftsthemen konkret Stellung zu beziehen.“

Einen Schwerpunkt legt die KVWL beispielsweise darauf, die Digitalisierung in NRW zu fördern. Dabei gehe es vor allem um ausgereifte Technik für die Praxen, die Chancen der Telemedizin oder das virtuelle Krankenhaus. „Alle Anforderungen und Vorgaben an die Digitalisierung in den Arztpraxen müssen ausreichend erprobt sein und einen Nutzen für den organisatorischen Ablauf in den Praxen und die Patientenversorgung bringen“, fordert Vorstand Thomas Müller. „Ein staatlich verordnetes Chaos wie bei der Einführung von eAU und eRezept darf sich nicht wiederholen!“

Die gesundheitspolitischen Fokus-Themen der KVWL beinhalten auch die Forderung nach Chancengleichheit im stationären Krankenhausbereich und im ambulanten Praxisbetrieb. Des Weiteren sollen das Land NRW und die Kommunen die ambulante medizinische Versorgung finanziell besser ausstatten. Auch die durch die Pandemie ausgebremste Reform der Notfalldienste mithilfe klarer gesetzlicher Vorgaben müsse dringend wieder aufgenommen werden, um die Notfallversorgung für die Menschen zu optimieren.

Ein weiterer Punkt ist der anhaltende Mangel an Studienplätze für eine bedarfsgerechte Aus- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten in NRW. Dabei betont die KVWL die Bedeutung, im Studium die Grundversorgung zu stärken, damit mehr Allgemeinmediziner, Kinder- und Jugendmediziner sowie grundversorgende Facharztgruppen wohnortnah tätig werden.

Die Pandemie habe auch den Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung erhöht, insbesondere bei jungen Menschen – hier fordert die KVWL eine Korrektur der Bedarfsplanung, um damit das Angebot an psychotherapeutischer Hilfe zu verbessern.

Außerdem will die Kassenärztliche Vereinigung auch von den Parteien wissen, ob sie im Sinne ihrer Vorschläge die Rahmenbedingungen für die ambulante Medizin verbessern wollen – das mit Blick auf Regressforderungen durch Krankenkassen, bessere Finanzierungsbedingungen für die Praxen und einen Abbau der Bürokratie. Unter dem Stichwort „Delegation statt Substitution“ solle es weiterhin darum gehen, verstärkt berufsübergreifend zusammenzuarbeiten und hier mit multiprofessionellen Teams neue Kooperationsformen der Gesundheitsberufe zu erproben.

„Die Rückmeldungen der Parteien zu unseren Wahlprüfsteinen werden wir nun auswerten und die Ergebnisse den mehr als 16.000 niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten in Westfalen-Lippe zur Verfügung stellen“, erklärt Spelmeyer. So könne jeder für sich beurteilen, was die Parteien planen, um zur Sicherung der hohen Qualität der medizinischen Versorgung beizutragen. „Dazu brauchen wir ein flächendeckendes, leicht erreichbares ambulantes Angebot für die Menschen im Land. Boostern statt Stolpern, das ist jetzt angesagt in der Gesundheitspolitik“, sagt Spelmeyer.

EB/ lau