Pflegeversicherung: GKV-Spitzenverband rechnet mit Defizit von einer Milliarde Euro

Berlin – Die Finanzlage der gesetzlichen Pflegeversicherung hat sich seit Jahresanfang nach neuen Zahlen weiter verschlechtert. Das teilte der GKV-Spitzenverband mit, der auch die Pflegekassen vertritt.

Demnach hat die Pflegeversicherung im ersten Quartal ein Minus von 667 Millionen Euro verzeichnet, obwohl sie gleichzeitig 800 Millionen Euro aus einem Darlehen bekommen hat. Für dieses Jahr rechnet der GKV-Spitzenverband nun mit einem Defizit von einer Milliarde Euro.

Vor rund drei Monaten hatte der Verband für 2026 noch einen Überschuss von 400 Millionen Euro erwartet. Eingerechnet ist den Angaben zufolge bereits das Darlehen des Bundes in Höhe von insgesamt 3,2 Milliarden Euro in 2026. Das echte Ergebnis für dieses Jahr sei also ein erwartetes Defizit in Höhe von 4,2 Milliarden Euro, erläuterte der Verband.

Zuvor hatte der Spiegel berichtet. „Bei der Pflegeversicherung brennt die Hütte und wir müssen uns dringend ans Löschen machen“, sagte GKV-Chef Oliver Blatt dem Magazin. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) arbeitet derzeit an einer Pflegereform, um die Finanznot der Pflegekassen zu lindern. Eigentlich sollten die Pläne bis Mitte Mai vorgelegt werden. Nun soll es eventuell im Juni eine Kabinettsfassung geben.

Nach den GKV-Zahlen werden die Mittel der Pflegeversicherung insgesamt am Ende dieses Jahres nur noch bei 4,3 Milliarden Euro liegen, wovon dann 4,2 Milliarden Euro Schulden gegenüber dem Bund seien. „Die Pflege in Deutschland lebt also auf Pump“, warnte Blatt. Die Regierung müsse „jetzt das Ruder herumreißen, denn sonst werden die Finanzprobleme im nächsten Jahr unbeherrschbar“.

Der Verband bezifferte den zusätzlichen Finanzbedarf der Pflegeversicherung für das kommende Jahr auf rund zehn Milliarden Euro. Für die Finanzierung der laufenden Pflegekosten rechne man mit einem zusätzlichen Bedarf von 7,5 Milliarden Euro, hieß es. Damit die Pflegeversicherung auch in einnahmeschwachen Monaten stets voll leistungsfähig sei, brauche es für den sogenannten Ausgleichsfonds außerdem zusätzliche Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro.

dpa/bee