Prozess um Pflegebetrug beginnt

Düsseldorf – Es geht um einen Schaden in Millionenhöhe: Am Düsseldorfer Land­gericht beginnt am Mittwoch ein umfangreicher Prozess wegen Pflegebetrugs. Neun Angeklagte müssen sich in dem Strafprozess wegen gewerbsmäßigen und banden­mäßigen Betrugs sowie wegen Geldwäsche verantworten. „Nach vorsichtigen Schät­zun­gen“, so die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, betrage der entstandene Schaden zwischen 4,7 und 8,5 Millionen Euro.

Die Angeklagten sollen sich bei Krankenkassen und Sozialämtern Geld für nicht erbrachte Leistungen erschlichen haben. Auch sollen höherwertige Leistungen als die tatsächlich erbrachten abgerechnet worden sein. Von den neun Angeklagten sitzen vier in Untersuchungshaft. Sie haben einen deutsch-russischen Hintergrund.

Bei dem Verfahren handelt es sich möglicherweise nur um einen Teil großangelegter Betrügereien in der Pflege. Im vergangenen September waren Polizisten in der Sache zu einer bundesweiten Razzia ausgerückt. 108 Objekte wurden durchsucht, rund 500 Polizisten, Staatsanwälte, Zöllner und Steuerfahnder waren im Einsatz. Über Schein­firmen seien viele Millionen Euro aus Pflegediensten herausgezogen worden, hieß es damals.

Um das umfangreichen Verfahren einzugrenzen, ist es auf die Jahre 2013 bis 2016 beschränkt sowie auf 106 Patienten. Dabei soll ein Schaden von 2,2 Millionen Euro entstanden sein. Bislang hat das Landgericht 27 Termine bis kurz vor Weihnachten geplant.

dpa