Rheinland-Pfalz will zusätzliches Geld vom Bund für Krankenhäuser

Mainz – Angesichts der finanziellen Nöte vieler Krankenhäuser auch in Rheinland-Pfalz braucht es nach An­sicht des rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) zusätzliches Geld vom Bund.

Das System der dualen Krankenhausfinanzierung sehe eindeutig vor, dass die Länder für Investitionskosten von Kliniken zuständig seien und der Bund für laufende Kosten bei der Krankenversorgung, sagte der Minis­ter. Derzeit befänden sich viele Krankenhäuser in einer Art Teufelskreis.

Weil Personal fehle, könnten bereitstehende Betten nicht belegt werden. Weniger Behandlungen würden im System der Fallpauschalen dazu führen, dass Kliniken Erlöse entgehen würden, die sie eigentlich dringend bräuchten, sagte Hoch.

Er äußerte sich auch mit Blick auf die kürzlich verkündete Insolvenz der DRK Gemeinnützige Krankenhausge­sellschaft mbH Rheinland-Pfalz mit Häusern in Altenkirchen, Alzey, Hachenburg, Kirchen (Sieg) und Neuwied. Dort komme hinzu, dass die Gesellschaft keine Kommune oder wie die Universitätsmedizin Mainz das Land in der Hinterhand habe, die Geld zuschießen könnten.

Die DRK-Gesellschaft hatte einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt, der Betrieb der Kliniken soll aber zunächst normal weitergehen. Heute ist in Mainz ein Treffen zur Zukunft der Kliniken der Gesell­schaft geplant. Teilnehmen werden Vertreter der DRK-Gesellschaft selbst, aus der Kommunalpolitik, von der Krankenhausgesellschaft, von der Landesregierung sowie von Arbeitnehmervertretungen.

Ein dauerhaftes Einspringen des Landes bei laufenden Kosten von Kliniken kann sich Hoch auch in Zukunft nicht vorstellen. „Das werden wir nicht tun, auch, weil wir es nicht dürfen“, betonte er. Er kenne auch kein anderes Bundesland, dass das dauerhaft mache.

In diesem Herbst und im Frühjahr kommenden Jahres flössen in drei Tranchen noch die vom Bund verspro­chenen Hilfen für den Ausgleich der Energiekosten, auch an Kliniken in Rheinland-Pfalz, sagte der Minister. „Das wird einigen Krankenhäusern helfen, wenn auch nicht allen.“

dpa