DRK-Klinikge­sellschaft kündigt Sanierungsplan an

Mainz – Die in Finanznöte geratene DRK-Krankenhausgesellschaft mit fünf Kliniken in Rheinland-Pfalz will in sechs bis acht Monaten das Insolvenzverfahren abschließen. Das kündigte der Geschäftsführer der DRK Trä­gergesellschaft Süd-West, Ottmar Schmidt, gestern Abend in Mainz an.

Es müsse nun geschaut werden, wie mit gesunkenen Patientenzahlen und gestiegenen Kosten umzugehen sei, ob die Bettenzahl der Häuser noch angemessen sei und welches medizinische Angebot es wo brauche. Von einem „Gesundschrumpfen“ könne aber keine Rede sein.

Die DRK Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz mit Kliniken in Altenkirchen, Alzey, Hachenburg, Kirchen (Sieg) und Neuwied hatte kürzlich einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung ge­stellt. Der Präsident des Landesverbands des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Rheinland-Pfalz, Rainer Kaul, bekräftigte, alle fünf Standorte blieben erhalten.

Der Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz, Clemens Hoch (SPD), betonte, die Arbeitsplätze seien sicher, der Betrieb der Kliniken laufe mit allen Leistungen weiter. Ihm zufolge sehen die Kliniken mit ihren rund 4.500 Beschäftigten einen Konsolidierungsbedarf von rund 20 Millionen Euro im Jahr.

Hoch hatte Vertreter der DRK-Gesellschaft selbst, aus der Kommunalpolitik und von der Krankenhausgesell­schaft sowie Arbeitnehmervertreter zu einem Treffen nach Mainz eingeladen. DRK-Präsident Kaul sagte an­schließend, Krankenhäuser in ganz Deutschland seien unterfinanziert. Sie litten unter stark gestiegenen

Energie- und Sachkosten sowie den mit den jüngsten Tarifabschlüssen verbundenen Kosten. Außerdem kämen seit der Coronapandemie weniger Menschen in Kliniken, und das Fallpauschalensystem im Gesundheitswesen sei nicht auskömmlich.

„Wir wollen es schaffen, und wir haben eine gute Prognose“, sagte Kaul. Die in den Kliniken schlummernden Potenziale müssten nun gehoben werden, ein reines Warten auf die vom Bund geplante Krankenhausreform genüge nicht.

Hoch sagte, im Fall der DRK-Gesellschaft brauche es eine „gemeinsame Kraftanstrengung“. Grundsätzlich fehle es in Klinken an Fachpersonal, so könnten Behandlungen teils nicht vorgenommen werden, wodurch Erlöse wegfielen.

Das Land werde zur Unterstützung Tranchen mit den vom Bund versprochenen Hilfen für den Ausgleich der Energiekosten zügig an die Kliniken auszahlen. „Das wird einigen Krankenhäusern helfen, wenn auch nicht allen“, sagte er.

Das Land werde außerdem kurzfristig die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen sowie die Krankenhausgesellschaft einladen. Dann werde es um die Auszahlung von ausstehenden Vergütungen sowie die Verhandlungen zu Pflegebudgets und Sicherstellungszuschlägen gehen.

Ein dauerhaftes Einspringen des Landes bei laufenden Kosten von Kliniken lehnt der Minister ab. „Das werden wir nicht tun, auch, weil wir es nicht dürfen.“ In Deutschland sei nun mal der Bund für laufende Kosten zu­ständig, die Länder seien es für die Investitionskosten.

Die oppositionelle CDU-Fraktion forderte eine deutliche Erhöhung der Investitionsförderung des Landes. Die stellvertretende Fraktionschefin Ellen Demuth fürchtet einen „zunehmenden Überlebenskampf weiterer rheinland-pfälzischer Kliniken“.

dpa