Robert-Koch-Institut gibt Brandenburger Landtag einen Korb

Potsdam – Das Berliner Robert-Koch-Institut (RKI) will offenbar nicht mit der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie im Brandenburger Landtag zusammenarbeiten.

Wie aus einer gemeinsamen, am vergangenen Freitag von der Pressestelle des Landtags verschickten Mitteilung aller an der Kommission beteiligten Abgeordneten hervorgeht, habe das Institut mitgeteilt, dass es „generell nicht zur Verfügung“ stehe.

„Zur Begründung teilte der Präsident des Instituts mit, das RKI sei bereits durch die Aktivitäten der Enquetekommission des Deutschen Bundestages zur Coronapandemie betroffen und werde sich auf diesen Prozess konzentrieren“, heißt es in der Mitteilung der von Sina Schönbrunn (SPD) geleiteten Kommission.

Im Unterschied zu einem Untersuchungsausschuss kann eine Enquetekommission Gesprächspartner nicht einfach in den Landtag vorladen, sondern ist auf deren Mitarbeit angewiesen. „Ich finde es sehr schade, dass das RKI hier eine Chance vergibt, sich zu den so genannten RKI-Files zu äußern“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann.

Ähnlich äußerte sich auch der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Schierack. „Wir gehen davon aus, dass alle Maßnahmen in Brandenburg auf Grundlage von Empfehlungen des RKI erfolgt sind“, sagte Schierack. Daher sei es bedauerlich, wenn niemand bereit sei, in der Enquetekommission des Landtags eine Aussage zu machen. „Damit könnte man zur Aufklärung beitragen, weil ansonsten auch immer Mystik und Verschwörungstheorien im Raum stehen.“

Der BSW-Abgeordnete Christian Dorst, der als Kritiker der Coronamaßnahmen bekannt ist, verwies darauf, dass die Kommission schon seit dem letzten Jahr versucht habe, Experten des RKI zu einer Sitzung einzuladen. „Es ist nun deutlich geworden: Sie wollen nicht“, sagte Dorst. „Ich persönlich finde das unterirdisch.“

Das Verhalten des RKI nage weiter an der Reputation des Instituts. „Wir machen hier parlamentarische Arbeit – und das, was wir hier erleben, ist schon grobe Ignoranz.“ Die Kommission wolle noch einmal versuchen, RKI-Vertreter in den Landtag einzuladen, wenn die Kommission auf Bundesebene ihre Arbeit beendet habe.

benl