Kassenärztliche Vereinigung Hamburg warnt vor Sparpolitik

Hamburg – Die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) warnt vor dem Hintergrund geplanter Kürzungen in der ambulanten Versorgung vor weniger Terminen, längeren Wartezeiten und Aufnahmestopps in Arztpraxen.

„Die Vertragspraxen in Hamburg leisten heute schon deutlich mehr an Versorgung für gesetzlich Versicherte, als sie müssten“, sagte John Afful, Vorstandsvorsitzender der KV Hamburg, bei einer Pressekonferenz.

„Signifikante Anteile ihrer Leistung erhalten sie schon heute nicht vergütet. Vor diesem Hintergrund mutet es einigermaßen befremdlich an, wenn Kassen und Politik jetzt noch mehr Termine, mehr Sprechstunden, mehr Praxiszeit fordern, gleichzeitig aber die Finanzierung weiter zusammenstutzen wollen.“

Kritik übt die Vereinigung unter anderem, an der Rücknahme des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG). Dieses ist erst im Mai 2019 in Kraft getreten und soll dafür sorgen, dass Patientinnen und Patienten schneller Arzttermine bekommen.

In Hamburg habe dieses Gesetz großen Erfolg gehabt, sagte Afful. Die Praxen hätten sich an die Regelung angepasst und unter anderem mehr Personal beschäftigt. Sie jetzt zu kippen, würde zu Aufnahmestopps, weniger Terminen, längeren Wartezeiten und einem weiteren Praxissterben führen, warnt er.

Seit dem Inkrafttreten des sogenannten Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes im Oktober vergangenen Jahres werden Leistungen von Haus- und Kinderärzten – anders als davor – vollständig vergütet und nicht durch feste Budgets gedeckelt. Die schwarz-rote Bundesregierung will dies nun wieder abschaffen.

Dieses Hin und Her in der Politik und die fehlende wirtschaftliche Planungssicherheit führten auch dazu, dass angehende Ärztinnen und Ärzte davor zurückschrecken würden, eine eigene Praxis zu öffnen, sagte Michael Reusch, niedergelassener Facharzt für Dermatologie und Vorsitzender der Vertreterversammlung der KV Hamburg. Und das, obwohl das ambulante System auf ärztlichen Nachwuchs, der den Mut habe sich niederzulassen, angewiesen sei.

dpa