EMA-Entscheidung über neuen Sitz fällt im November

Brüssel – Die EU-Mitgliedstaaten entscheiden im November per Abstimmung über die neuen Standorte für zwei EU-Agenturen, die wegen des Brexit Großbritannien verlassen müssen. Dies entschieden die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel ohne die britische Premierministerin Theresa May in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk mitteilte.

Allein für den neuen Sitz der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) haben sich bisher offiziell 17 Mitgliedstaaten beworben, wie aus der Aufstellung eines EU-Landes hervorgeht. Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes sollen es sogar 24 sein. Deutschland geht mit Bonn für die Arzneimittelbehörde und mit Frankfurt am Main für die Bankenaufsicht ins Rennen. Die Bewerbungsfrist endet am 31. Juli.

Nach einer von Tusk via Twitter verbreiteten Infografik soll die EU-Kommission die Kandidaturen bis zum 30. September bewerten. Im Oktober soll es dann „eine politische Diskussion auf Basis der Kommissionsbewertung“ geben, bevor im November auf Ministerebene abgestimmt wird.

Mehrere Mitgliedstaaten hatten bis zuletzt noch Änderungen an dem Verfahren durchsetzen wollen. Tusks Sprecher Preben Aamann schrieb nun auf Twitter, die Staats- und Regierungschefs hätten die Entscheidung über den Vergabeprozess „in vier Minuten“ getroffen.

afp