EU-Kommission überprüft Richtlinie zu Grenzwerten

Berlin – Die EU-Kommission überprüft die Vorschriften zu Grenzwerten für Stickoxid und andere Luftschadstoffe. Derzeit würden die EU-Richtlinie zur Luftqualität in einem Eignungstest bewertet. Untersucht würden Relevanz und Effizienz, wie ein Sprecher der EU-Kommission den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. Dabei werde auch geprüft, ob die Höhe der Schadstoffgrenzwerte so festgelegt sei, dass sie zur Erreichung politischer Ziele beitrage.

„Die Europäische Kommission überprüft die EU-Gesetzgebung regelmäßig“, zitieren die Funke-Zeitungen den Kommissionssprecher. Der Eignungstest soll dem Sprecher zufolge Ende des Jahres abgeschlossen sein und der Kommission Informationen liefern, ob die Richtlinie geändert werden muss.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte in einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc auf eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxid gedrungen. Er verwies dabei laut einem Bericht der Bild auf die Kritik einer Gruppe deutscher Lungenärzte an den bisherigen Grenzwerten.

In der vergangenen Woche hatte ein Gruppe von mehr als 100 Lungenärzten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert. Ihre Stellungnahme stieß allerdings bei vielen Fachkollegen auf scharfe Kritik und Widerspruch.

Auch EU-Umweltkommissar Karmenu Vella verteidigte die EU-Grenzwerte und erklärte, sie würden auf „soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen“ der Weltgesundheitsorganisation (WHO) basieren.

afp