Pfizer verklagt Polen und Ungarn wegen Coronaimpfstoffen

Brüssel – Die Pharmakonzerne Pfizer und Biontech ziehen gegen Polen und Ungarn wegen nicht bezahlter Impfstoffdosen vor Gericht. Alleine Polen soll wegen Vertragsbruchs umgerechnet mehr als 1,3 Milliarden Euro ohne Zinsen zahlen, wie die Nachrichtenagentur AFP heute von den Anwälten der polnischen Regierung erfuhr. Von Ungarn verlangt Pfizer rund 60 Millionen Euro.

Hintergrund der beiden Klagen ist eine Bestellung des von Pfizer und Biontech entwickelten Coronaimpfstoffs, die die EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen im Mai 2021 im Namen der 27 Mitgliedsländer veranlasst hatte. Polen und Ungarn wollten für Millionen von Impfstoffdosen aber nicht bezahlen. Dieses Geld verlangen die Unternehmen nun zurück.

Die EU-Verträge mit Pfizer sind als geheim eingestuft. In Medienberichten ist von einem Wert von 35 Milliarden Euro die Rede. Von der Leyen steht wegen mangelnder Transparenz in der Kritik – aber auch, weil ihre Kommission deutlich mehr Impfstoffe bestellte als schlussendlich nötig waren. Pfizer zeigte sich zwar bereit, weniger Dosen zu liefern als vereinbart, verlangte dafür aber eine Art Stornogebühr.

Mit dem Fall ist ein Brüsseler Gericht befasst, da die EU-Kommission ihren Sitz in der belgischen Hauptstadt hat. Eine erste Anhörung im Fall Polens ist für den 30. Januar angesetzt, für Ungarn ist noch kein Termin bekannt.

afp