Als Gesundheitsschutz: Koalitionäre für höhere Tabaksteuer

Berlin – Um mehr Menschen vom Rauchen abzuhalten oder zum Aussteigen zu bewegen, könnte die Große Koalition von Union und SPD im Bundestag die Zigarettensteuer stärker anheben als geplant.

„Bisher ist nur eine moderate Erhöhung geplant – im Sinne des Gesundheitsschutzes können wir uns aber vorstellen, die Tabaksteuer auf Verbrennungszigaretten stärker zu erhöhen als bisher vorgesehen“, sagte der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema, Michael Schrodi.

Zuvor hatte sich sein Pendant bei der Unionsfraktion, der CSU-Politiker Sebastian Brehm, in der Frank­furter Allgemeinen Sonntagszeitung ähnlich geäußert.

Laut einem Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministeriums soll die Tabaksteuer auf Verbrennungsziga­retten im Zeitraum 2022 bis 2026 um etwa acht Cent pro Packung und pro Jahr steigen. Sollten die bei­den Politiker ernstmachen und ihre Fraktionen mitziehen, könnte dieser Wert steigen.

Wie hoch, steht noch nicht fest – das könnte sich in den kommenden Wochen nach koalitionsinternen Verhandlungen herauskristallisieren. Heute findet im Finanzausschuss des Bundestags eine Expertenan­hö­rung zu dem Thema statt.

Aus Sicht von SPD-Politiker Schrodi ist die im Gesetzesentwurf enthaltene Vorgabe zu niedrig. Es sei er­wiesen, dass viele Menschen ausstiegen oder gar nicht erst mit dem Rauchen anfingen, wenn Zigaretten besonders teuer seien. „Erhöhen wir die Preissensibilität unter Verbrauchern, hätte das positive Folgen – für die Gesundheit der einzelnen Menschen und für unsere ganze Gesellschaft.“

Brehm und Schrodi sind zudem dafür, den in Shishas genutzten Wasserpfeifentabak höher zu besteuern. „Shishas sind besonders für junge Menschen attraktiv. Sie können der Einstieg sein zum Zigaretten­rau­chen“, sagte Schrodi. Höhere Steuern und damit auch höhere Preise seien für junge Leute abschreck­end und ein Grund, gar nicht erst damit anzufangen.

Der SPD-Mann verglich Shishas mit Alkopops, also süßen alkoholhaltigen Mischgetränken, die junge Menschen an den Alkoholkonsum gewöhnen können. Alkopops wurden vor knapp zwei Jahrzehnten mit einer Sondersteuer belegt. Aus Schrodis Sicht hat auch das dazu geführt, dass die Alkopops nicht mehr so verbreitet wie damals sind.

dpa