Arbeitgeberverband Pflege plädiert für Reformen

Berlin – Tiefgreifende Änderungen bei der Altenpflege forderte heute der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP). Kleinere „Reparaturen“ am System würden angesichts der Herausforderungen nicht mehr reichen, betonte AGVP-Präsident Thomas Greiner.

AGVP-Geschäftsführerin Isabell Halletz warnte, die Altenpflege befinde sich schon jetzt in einer Krise – zunehmend brächen Versorgungsstrukturen weg. Sie sprach von einem „Heimsterben“. Zugleich steige aber die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland stark: Von etwa zwei Millionen im Jahr 1999 auf rund 5,6 Millionen Ende 2023, mit einer Prognose von 7,5 Millionen bis 2050.

Grundlage von versorgungssichernden Maßnahmen müssten ein klares Bekenntnis der Politik zum En­gagement privater Pflegeunternehmen sowie entsprechendes Handeln sein, so Greiner. Nur so sei die Altenpflege auch in Zukunft stemmbar.

Auf dieser Basis sollten sowohl Sofortmaßnahmen zum Erhalt der Strukturen als auch Maßnahmen für eine Generalüberholung des Pflegesystems umgesetzt werden. Letzteres müsse in der nächsten Legis­laturperiode erfolgen.

Zur kurzfristigen Absicherung der Pflegestrukturen fordert der AGVP unter anderem die Einhaltung ge­setzlich vorgeschriebener Zahlungsfristen durch die Kostenträger, also die Pflegekassen.

Laut Halletz gebe es derzeit oft wochenlange Wartezeiten – einige Träger würden über sechsstellige Ausstände der Kassen berichten. In solchen Fällen müsse es künftig möglich sein, Strafzinsen für säu­mige Kostenträger zu erheben.

Zudem müssten gestiegene Personal- und Sachkosten auch adäquat refinanziert und beispielsweise Anträge auf Vergütungsanpassungen innerhalb von sechs Wochen von den Kassen bearbeitet werden.

Auch müsse es für Pflegeeinrichtungen möglich sein, mit guter Pflege zuverlässig Geld zu verdienen. Etwa um Rücklagen bilden oder investieren zu können. Der gesetzliche Anspruch bestehe bereits, werde aber ignoriert.

Die längerfristig umzusetzenden Maßnahmen sollten insbesondere den Bund im Bereich der Alten­pflege „handlungsfähig“ machen, so Greiner. Dieser müsse die Pflegekompetenz von den Ländern zu­rückholen, um die Versorgung zu sichern. Ohne eine „klare Zuständigkeit“ für wirksame Reformen sehe er nicht, wie das Ausmaß der Probleme bewältigt werden kann.

Diese Reformen müssten dann unter anderem eine weitgehende Befreiung der Mitarbeiter von Büro­kra­tie, Vorgaben und Quoten sowie eine Fokussierung auf Ergebnisqualität umfassen. Die Qualitätsprüfun­gen sollten künftig von einer zentralen Instanz übernommen werden.

Und: Nach einem sogenannnten „Skill Check“ sollen ausländische Pflegefachpersonen sofort als Fach­personal eingesetzt werden. Zudem brauche es eine „Fast Lane“ nach bayerischem Vorbild für alle Bun­desländer – das Verfahren für schnellere Anerkennungsverfahren für Pflegefachkräfte war dort vergan­genes Jahr gestartet.

aha