Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit soll nächstes Jahr starten

Berlin – Die Ampelregierung will im kommenden Jahr ein Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit einrichten. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der heutigen Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag an.

Das Institut soll die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes zentral koordinieren, also etwa dafür sorgen, dass die Gesundheitsämter in Deutschland die gleichen Software-Standards verwenden. Zudem sei dieses Institut wichtig für die Koordination für Fort- und Weiterbildung, Lehre sowie Akademisierungs­möglichkeiten wie etwa Studiengänge im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD), so Lauterbach. Auch die Entwicklung von evidenzbasierten Leitlinien soll künftig im Verantwortungsbereich des Instituts liegen.

Zudem soll die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Teilen in dieses Institut übergehen, so Lauterbach. „Ein solches Institut wäre für die Vorbeugemedizin ein Segen“, sagte er zudem auf Nachfrage des Grünen-Politikers Johannes Wagner. Das Institut soll Präventionsaufgaben und Aufklärung hinsichtlich verbesserter Lebensführung oder der Vermeidung von Krebserkrankungen übernehmen.

„Wir planen das für das nächste Jahr“, erklärte Lauterbach. Erste Erarbeitungen seien bereits gestartet. Ein erster Gesetzentwurf für die Einrichtung des Instituts sei voraussichtlich noch für dieses Jahr geplant, so der Minister heute.

Bislang könne die Koordination des ÖGD noch nicht zentral erfolgen. Das habe sich gerade bei der Pandemienachverfolgung mit der unterschiedlichen Verwendung von Softwares als problematisch erwiesen. „Ein Mangel in unserem Gesundheitssystem ist, dass wir ein solches Institut nicht haben“, sagte er.

Bundesinstitut bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen

Auch zur Finanzierung äußerte sich Lauterbach. Zwar müsse die Kostenentwicklung im Auge behalten werden, erklärte er auf Nachfrage der CSU-Abgeordneten Emmi Zeulner. Allerdings könne durch bessere Prävention auch sehr viel Geld eingespart werden. „Daher gehe ich davon aus, dass ein solches Institut sich von selbst finanziert.“ Wie konkret das aussehen würde, ließ er aber offen.

Das Vorhaben ist bereits im Koalitionsvertrag der Ampelregierung festgelegt. Darin heißt es: „Die Bundes­zentrale für gesundheitliche Aufklärung geht in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit am Bundesministerium für Gesundheit auf, in dem die Aktivitäten im Public-Health Bereich, die Vernetzung des ÖGD und die Gesundheitskommunikation des Bundes angesiedelt sind.“

cmk