Politik

Konzeptphase für das Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit läuft

  • Montag, 6. März 2023
/Andrey Popov, stock.adobe.com
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Berlin – Beim geplanten Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit arbeitet das Bundesministerium für Ge­sund­heit (BMG) hausintern weiter an der Konzeptionierung. Dies sagte Ute Teichert, Leiterin der Abteilung Öffentliche Gesundheit im Ministerium, heute auf dem Kongresses Armut und Gesundheit.

Teichert betonte, der Prozess laufe und das Bundesinstitut werde wie im Koalitionsvertrag angekündigt kom­men – auch wenn derzeit nur spärlich Informationen nach außen dringen würden. Nach der Konzeptionie­rungsphase werde man dann auch alle relevanten Akteure in die weitere Ausarbeitung einbeziehen. Erste Einlassungen und Stellungnahmen lägen bereits vor.

Perspektivisch soll das Institut im Rahmen einer umfassenden Public-Health-Strategie „Verantwortung auf Bundesebene“ übernehmen und so der Public-Health-Landschaft zu einer „klareren Struktur“ verhelfen, sagte Teichert.

Zum kürzlich von Vertretern der Spitzenorganisationen im Gesundheitswesen, der Länder und der kommu­na­len Spitzenverbände unterzeichneten „Klimapakt Gesundheit“ äußerte sich Teichert auf dem Kongress Armut und Gesundheit ebenfalls. Das BMG sehe sich vor allem in einer koordinierenden Rolle.

Geplant sei in diesem Zusammenhang beispielsweise die Erarbeitung von Planungshilfen – etwa zu Hitze­schutzplänen – sowie ein Ausbau entsprechender Informations- und Aufklärungsangebote.

Grundsätzlich erfordere die gewünschte Stärkung des Health-in-all-Policies-Ansatzes neben einer öffentlich geführten Diskussion und Meinungsbildung auch „verbindliche Vorgaben“, so Teichert.

Dies zeige die Debatte um die jüngst von Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgelegten Pläne zur Einschränkungen von an Kinder gerichteter Werbung für Lebensmittel mit viel Zucker, Fett und Salz.

aha

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