Coronakrisenstab soll schnell an den Start gehen

Berlin – Der von der künftigen Ampel-Regierung geplante Coronakrisenstab soll bereits „zu Beginn dieser Woche“ starten. Das kündigte SPD-Chefin Saskia Esken im Bayerischen Rundfunk an. Es müsse jetzt alles getan werden, um die Gesundheit der Bürger zu schützen und die Intensivstationen zu entlasten, sagte Esken.

Auf Nachschärfungen des gerade erst von den Ampel-Parteien durchgesetzten Infektionsschutzgesetzes legte sich Esken jedoch nicht fest. Stattdessen verwies sie auf die Verantwortung der Bundesländer. Es gehe nun darum, dass die Länder die mit der jüngsten Novelle des Infektionsschutzgesetzes ermöglich­ten Maßnahmen, „also vor allem 2G und 2G plus [...], dass die auch überall umgesetzt werden.“

Vor allem auf Druck der FDP waren mögliche Maßnahmen wie Ausgangssperren oder generelle Ge­schäfts­schließungen aus dem Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene gestrichen worden. Diese Maß­nahmen stehen damit auch den Ländern nicht mehr zur Verfügung. Esken äußerte sich allerdings über­zeugt, dass angesichts der Zuspitzung der Lage nun auch die FDP wieder schärfere Maßnahmen mittra­gen werde.

An der Spitze des Coronakrisenstabs soll unterdessen künftig ein deutscher General stehen. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ist für die Leitung des Stabes Generalmajor Carsten Breuer im Ge­spräch. Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist.

dpa