Politik

Energiepreise: Lauterbach sagt Krankenhäusern erneut Unterstützung zu

  • Dienstag, 4. Oktober 2022
/Lightspruch, stock.adobe.com
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den Krankenhäusern angesichts der hohen Energie­preise erneut Unterstützung in Aussicht gestellt. Er wiederholte damit eine Ankündigung, die er bereits bei den Haushaltsberatungen im Bundestag getätigt hatte.

„Wir wollen nicht, dass die Krankenhäuser im Herbst schließen müssen, weil die Energie nicht bezahlbar ist“, sagte der SPD-Politiker in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. Dazu werde es nicht kommen. „Als Bundesregie­rung kennen wir das Problem und arbeiten daran.“ Die Regierung werde die Krankenhäuser „auf keinen Fall“ im Stich lassen.

Die Krankenhäuser fürchten, beim Entlastungspaket von Bund und Ländern vernachlässigt zu werden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) mahnt seit Wochen, die Einrichtungen benötigten Unterstützung. Anders als andere Betriebe könnten Kliniken nicht einen Teil ihrer Kostensteigerungen über Preisanhebungen ausgleichen.

Sorgen haben auch die niedergelassenen Ärzte. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Bun­des­ärztekammer (BÄK) mahnten die Regierung wie viele Ärzteverbände auch, die ambulante Versorgung nicht zu vergessen.

Die Bundesregierung hat ein Rettungspaket von bis zu 200 Milliarden Euro angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen vor hohen Energiepreisen wegen des Ukraine-Kriegs zu schützen. Die Preise für Gas und Strom sollen gedeckelt werden.

Für Unternehmen, die nicht ausreichend von den Strom- und Gaspreisdeckeln profitieren, soll es Liquiditäts- und Eigenkapitalhilfen geben. Details sind noch offen. Die Hilfen sollen über Kredite finanziert werden. Heute beraten die Regierungschefs der Länder mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) darüber.

dpa/may

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