EU-Kommission: Vertrag über Impfstoff von Biontech abgeschlossen

Brüssel – Die Europäische Kommission hat einen Vertrag zur Lieferung des vielver­spre­chenden Impfstoffs der Pharmafirmen Biontech und Pfizer fertig ausgehandelt. „Die Ver­handlungen mit der Pharmaindustrie sind abgeschlossen“, bestätigten Kommissionskreise heute.

Zuvor hatte bereits der CSU-Europapolitiker und Fraktionschef der Europäischen Volks­par­tei, Manfred Weber, berichtet: „Ich kann Entwarnung geben: Die Verträge werden in den nächsten Stunden unterschrieben und dann auch durch die Kommissionsbeschlüsse morgen rechtlich verankert werden“.

Die EU-Kommission verhandelt seit Monaten mit Biontech und Pfizer. Nach Vorgesprä­chen hatte die Behörde schon im September erklärt, sie wolle bis zu 300 Millionen Impf­stoff­dosen der Hersteller beziehen. Ein Rahmenvertrag kam aber noch nicht zustande – anders als bei drei anderen Impfstoffherstellern.

Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt es bereits fertige Verträge der EU mit den Pharmaunternehmen Astra Zeneca und Sanofi, die ebenfalls an Coronaimpfstoffen arbeiten. Ein Vertrag mit dem Unternehmen Johnson & Johnson sei „im Grunde“ ebenfalls schon abgeschlossen.

„Die Verträge müssen fachlich, sachlich, rechtlich ordentlich abgeschlossen werden“, sag­te Weber in Bezug auf die Verhandlungen mit Pfizer und Biontech. Es habe am Schluss noch Diskussion darüber gegeben, dass Pfizer europäisches Recht, auch das Haftungs­recht Europas, zu respektieren habe. „Das musste noch geklärt werden“, fügte er hinzu.

Doch könne man „zusichern, dass wir Europäer auf diesen Impfstoff auch Zugriff haben“. Es habe sich ausgezahlt, dass Europa die Gespräche mit einer Stimme geführt habe. So habe man gegenüber dem US-Konzern Pfizer stärker auftreten können.

Die EU-Staaten hatten sich geeinigt, dass die EU-Kommission in ihrem Namen die Ver­hand­lungen über den Bezug von Impfstoffen führt. Nach Vertragsabschluss haben alle 27 Länder gleichzeitig Zugriff auf erste Lieferungen. Sie werden nach Bevölkerungsstärke verteilt. Deutschland hat einen Anteil von rund 19 Prozent.

Spahn hatte noch der vor der Bekanntgabe des Vertragsabschlusses erklärt, dass mindes­tens 200 Millionen Impfdosen für Europa gesichert seien. Er gehe davon aus, dass Deutschland „bis zu 100 Millionen“ Dosen erhalten werde.

Erst gestern hatten Biontech und Pfizer bekannt gegeben, dass ihr Impfstoff einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor COVID-19 biete. Man wolle bereits in der kommenden Woche in den USA die beschleunigte Genehmigung beantragen.

Spahn sagte dazu, die Zulassungsverfahren in den USA und in der EU seien unterschied­lich. Auch in Europa gebe es aber Möglichkeiten der Beschleunigung.

Gleichzeitig würden Vorgaben etwa zu potenziellen Nebenwirkungen von Impfstoffen nicht abgesenkt, betonte der Minister. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA müsse noch weitere Tests vornehmen, eine Zulassung in Europa sei daher frühestens „Anfang kommenden Jahres“ realistisch.

dpa/afp