Gesundheits­ministerkonferenz plädiert für Kriterien bei SARS-CoV-2-Praxen

Berlin – Gleich mehrere Beschlüsse zur Bewältigung der Auswirkungen der anhaltenden Coro­napandemie haben heute die Gesundheitsminister der Länder unter Vorsitz von Ber­lins Senatorin Dilek Kalayci (SPD) gefasst. Es ging vor allem um die Coronakrise, aber auch um andere Themen.

Die Selbstverwaltung wird zum Beispiel in einem Beschluss gebeten, „zügig Kriterien hinsichtlich der Aus­stattung und der Ausbildung des Personals“ von COVID-19-Schwer­punktpraxen zu erstell­en. Die Abrechnungsmöglichkeit der erbrachten Leistungen soll entsprechend angepasst werden.

Mit einem anderen Antrag zur Bekämpfung der Coronapandemie hat die 93. Gesundheits­minister­konferenz (GMK) unter anderem beschlossen, dass telemedizinische Angebote auch über die Pandemie hinaus aufrechterhalten, angemessen honoriert sowie ausgebaut werden sollen.

Die Länder fordern den Bund zudem auf, einen Rechtsrahmen für die zentrale Beschaff­ung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) vorzulegen. Ziel sei die Etablierung einer „gesicherten Bevorratung“. Die Verantwortlichkeiten in der Finanzierung sollen zwischen Bund, Ländern und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung rechtssicher geregelt wer­den.

Außerdem bitten die Länder den Bund um eine gesetzliche Regelung für den Fixkosten­de­­gressionsabschlag. Die Aussetzung zahlreicher Behandlungen im Jahr 2020 dürfe nicht dazu führen, dass Krankenhäuser im kommenden Jahr mit einem hohen Abschlag für die Erbringung von mehr Leistungen im Vergleich zum Vorjahr „bestraft“ werden.

Intensive Zusammenarbeit in der Krise geht weiter

Bund und Länder stellten heute gemeinsam klar, dass in der Krise eine enge Kooperation weiter not­wendig sein wird. „Aktuell haben wir erneut deutschlandweit steigende Fall­zahlen. Wir werden die enge Zusammenarbeit zur weiteren Bekämpfung von COVID-19 fortführen müssen“, betonte Kalayci.

Die Kommunikation und die Zusammenarbeit der Länderministerien und des Bundes­ge­sundheitsministeriums (BMG) seien im Zeichen der Coronapandemie stets intensiv und konstruktiv erfolgt. Zudem habe sich das deutsche Gesundheitssystem als leistungs- und anpassungsfähig erwiesen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) pflichtete dem bei. In der Pandemie habe der Föderalismus seine Stärke gezeigt. So habe man zielgenau, regional abgestimmt und vor allem effektiv auf die Herausforderungen der SARS-CoV-2-Pandemie reagieren können.

Als Vorsitzland hatte Berlin die Herausforderungen für das deutsche Gesundheits­wesen durch den Klimawandel auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu sagte der an den Be­ratungen teilnehmende Bundesgesundheitsminister, der Klimawandel erfor­de­re Anpassungen. Dies verdeutliche unter anderem die „erwartbare“ Ausbreitung von Infektionskrankheiten wie dem West-Nil-Fieber, so Spahn.

Laut einem Beschluss der GMK sollen in den nächsten fünf Jahren Hitzeaktionspläne, vorrangig auf kommunaler Ebene, erarbeitet werden. Im Fokus stehen dabei Vorsorge­maßnah­men in Bezug auf Hitze. Zudem soll das Thema Klimawandel und Gesundheit in Fort- und Weiterbildung der Gesundheitsberufe aufgenommen werden.

Gleichzeitig soll die Forschung zu gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels intensiviert werden. Der Blick soll insbesondere auf den Einsatz von Medizinprodukten sowie die Weiterentwicklung von biologisch abbaubaren Kunststoffen gerichtet werden.

aha